Bocholt, 28. Oktober 2004
Ausländerbeiratswahl: Wahlbenachrichtigungskarten verschickt
Wahlberechtigte können sich beim Wahlamt melden
Bocholt (pd).
Am 21. November steht die nächste Wahl in diesem Jahr an. Zur Ausländerbeiratswahl sind gut 3.600 Mitbürgerinnen und Mitbürger aufgrufen.
Die Stadt hat in diesen Tagen die Wahlbenachrichtigungskarten an 3.658 Wahlberechtigte verschickt. "Wahlberechtigte, die bis zum 2. November 2004 keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten haben, sollten sich mit uns in Verbindung setzen, damit wir die Wahlberechtigung prüfen können", so Heinz-Josef Nienhaus vom städtischen Wahlamt.
Drei Listen gehen zur Wahl am 21. November ins Rennen: Die EUROPALISTE (EUROPA), die "Allgemeine-Freie-Liste" (AFL) und die "DITIB - Türkisch Islamische Gemeinde zu Bocholt e.V. (DITIB)".
Wahlberechtigt sind alle Ausländer, die am Wahltag
- 16 Jahre alt sind
- sich seit mindestens einem Jahr im Bundesgebiet rechtmäßig aufhalten und
- seit mindestens drei Monaten in der Stadt Bocholt ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen die Hauptwohnung, haben.
Nicht wahlberechtigt sind Ausländer,
- die zugleich Deutsche im Sinne von Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes sind,
- auf die das Ausländergesetz nach § 2 Abs. 1 keine Anwendung findet,
- die Asylbewerber sind.
Die Stadt Bocholt ist in drei Stimmbezirke eingeteilt. Diese sind identisch mit den Postleitzahlbezirken. Entsprechend dieser Aufteilung sind den Wahlberechtigten drei Wahllokale zugeordnet:
- Postleitzahlbezirk 46395: Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule
- Postleitzahlbezirk 46397: Diepenbrockschule
- Postleitzahlbezirk 46399: Mariengymnasium
Auf der Wahlbenachrichtigungskarte ist vermerkt, wo sich das jeweilige Wahllokal befindet.
Vom 2. bis zum 5. November 2004 wird das Wählerverzeichnis ausgelegt. In dieser Zeit ist auf Antrag eine Eintragung ins Verzeichnis möglich. Nienhaus: "Wer glaubt, wahlberechtigt zu sein, sollte sich beim Wahlamt melden."
Das Wahlamt (Fachbereich Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Geschäftsbereich Wahlen, Berliner Platz 1, 1. Obergeschoss, 46395 Bocholt) steht in der Woche vom 2. - 5. November zu den üblichen Dienstzeiten der Stadtverwaltung für Rückfragen zur Verfügung, am Donnerstag, 4. November 2004, zusätzlich bis 18 Uhr. Telefonisch ist das Wahlamt unter der Nummer 0 28 71 / 95 33 24 zu erreichen.
Informationen rund um die Wahl zum Ausländerbeirat stehen unter www.bocholt.de auf Sonderseiten zur Verfügung.
Pressekontakt: Stadt Bocholt - Fahrradfreundlichste Stadt Deutschlands, H.J. Nienhaus, Wahlamt, 02871/953-324