documenta-Stadt Kassel

Magistrat beschließt Schaffung von 450 Arbeitsmöglichkeiten

19. November 2004. Kassel (psk). 450 neue qualifizierende Arbeitsmöglichkeiten im sogenannten „Zweiten Arbeitsmarkt“ sollen im Laufe des Jahres 2005 in der Stadtverwaltung Kassel und den Eigenbetrieben geschaffen werden. Das hat der Magistrat beschlossen, teilte Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel mit. 150 der zusätzlichen und gemeinnützigen Plätze sind für Jugendliche vorgesehen, für die „U25 Zielgruppe“, wie es im Fachjargon heißt.

Entsprechende Regelungen im Magistratsbeschluss sollen in der Umsetzungsphase verhindern, dass von gemeinnütziger Beschäftigung eine Gefährdung bestehender Arbeitsverhältnisse bei der Stadt, bei städtischen Konzernbetrieben und insbesondere bei klein- und mittelständischen Betrieben in Stadt und Region ausgeht. Dazu Barthel: „Arbeitsgelegenheiten im Sinne von Hatz IV müssen zusätzlich sein, dem Gemeinwohl dienen und wirtschaftlich neutral sein. Sie dürfen nicht zur Verzerrung der Wettbewerbsbedingungen führen.“

Mit dem Beginn von Hartz IV zum 1. Januar werde nicht nur das Arbeitslosengeld II als steuerfinanzierte Transferleistung für alle arbeitsfähigen Langzeitarbeitslosen neu geregelt. Es werde verstärkt auch zusätzliche gemeinnützige Arbeit nach dem Grundsatz des ,Förderns und Forderns‘ für alle erwerbsfähigen Arbeitssuchenden angeboten. „Das wollen wir für Kassel nutzen“, sagte Dr. Barthel. Ein Schwerpunkt soll die Beschäftigung junger Erwachsener sein. Hintergrund für diesen massiven Ausbau des „Zweiten Arbeitsmarktes“ in Kassel sei die nach wie vor große Dauerarbeitslosigkeit in der Stadt, insbesondere der rund 800 erwerbsfähigen jungen Erwachsenen und weiterer rund 12.000 erwachsener Langzeitarbeitsloser, für die im zweiten Arbeitsmarkt Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen werden müssen.

In der Öffentlichkeit sei in diesem Zusammenhang häufig von sogenannten Ein-Euro-Jobs die Rede, eine Bezeichnung, die der Stadtkämmerer Dr. Barthel für unzutreffend hält. „Es wird fälschlicherweise der Eindruck vermittelt, es handle sich um Jobs, für die die Betroffenen lediglich 1 Euro Entlohnung erhalten. Dem ist nicht so!“ betont er. Zusammen mit Grundsicherung, Kosten der Unterkunft und der sogenannten Mehraufwandsentschädigung von 1,50 Euro pro geleistete Arbeitsstunde könne ein Langzeitarbeitsloser auf runde 650 – 700 Euro pro Monat kommen. Dazu übernehme der Staat noch die Kosten der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung.

Das Gesamtpaket „Zweiter Arbeitsmarkt“ umfasst ein Finanzvolumen von 2,3 Millionen Euro, von denen 900.000 Euro durch die Stadt selbst aufgebracht werden. Dies ist in etwa der Betrag, der bisher für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen aufgewendet wurde. „Diese“, so Barthel, „wird es künftig in Kassel nur noch in Ausnahmefällen geben.“

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