„Die Umsetzung der Schulstrukturreform, das Angebot von Ganztagsschulen, die Umstrukturierung des Kreiskrankenhauses und die Umsetzung von Hartz IV – bereits diese kurze Aufzählung macht deutlich, dass 2004 ein Jahr mit herausragenden Aufgabenschwerpunkten war.“ Zu diesem Ergebnis kommt Landrat Bernhard Bramlage in seinem Jahresrückblick. Dabei seien es längst nicht die einzigen Herausforderungen gewesen, und daneben habe sich das ganz normale Alltagsgeschäft vollzogen. Auf den Erfolg der gemeinsamen Anstrengungen könnten Kreistag und Kreisverwaltung mit Recht stolz sein, sagt Bramlage, und macht das beispielhaft deutlich:

• Schulstrukturreform und Investitionen

In kaum einem anderen Landkreis war eine Schulstrukturreform in der Größenordnung des Landkreises Leer zu bewältigen. Dass dies reibungslos geklappt hat, war eine bemerkenswerte organisatorische Leistung aller daran Beteiligten. Kreistag und Kreisverwaltung haben aber die Schulstrukturreform zu keinem Zeitpunkt nur als die organisatorische Umsetzung der Abschaffung von Orientierungsstufen begriffen. Vielmehr war unser gemeinsames Ziel, im Landkreis Leer ein flächendeckendes qualitativ gutes schulisches Angebot zu schaffen. So stand am Ende der Reform an zusätzlichen Angeboten ein weiteres eigenständiges Gymnasium in Rhauderfehn, eine eigenständige Haupt- und Realschule in Ostrhauderfehn, eine zweite Realschule in Leer und eine Realschule in Jemgum.

Der Landkreis Leer hat an diesen Standorten, ebenso wie an vielen anderen, in fast unglaublichem Maße investiert. Die Ausgaben für Bildungseinrichtungen betrugen insgesamt sogar über 27 Mio. Euro. Das sind rund 14 Prozent des Gesamthaushalts. Das ist gut für Schüler und Lehrer, vor allem aber auch für die seit langem schlechte Lage am Bau.

Lassen Sie mich die in diesem Jahr abgeschlossenen oder in Angriff genommenen Objekte nur einmal nennen:

Freisportanlage Pastorenkamp in Leer, Sportschule Ostfriesland in Hesel, Unterrichtsräume am Schulzentrum Uplengen, Erweiterung der Haupt- und Realschule in Ostrhauderfehn, Verwaltungstrakt beim Gymnasium Rhauderfehn, Sanierung der Hauptschule in Weener, Unterrichtsräume beim Schulzentrum Bunde, Sanierung am Schulzentrum Borkum, Erweiterung der Förderschule Greta-Schoon-Schule in Leer, Zusätzliche Unterrichtsräume an der Friesenschule in Leer, Umbau der Osterstegschule in Leer für die beiden Leeraner Gymnasien.

• Ganztagsschulen

Nach der erfolgreichen Umsetzung der Schulstrukturreform hat der Landkreis Leer sofort die nächste Herausforderung angenommen: die Einführung von Ganztagsschulen. Die notwendigen Schritte bei den Abstimmungen und Entscheidungen zur Errichtung von Ganztagsschulen wurden wie bei der Schulstrukturreform zielorientiert und äußerst zügig abgewickelt. Zum 1. August 2005 sollen nun Ganztagsangebote an der Friesenschule Leer, an den Schulzentren Moormerland, Bunde und Uplengen sowie am Ubbo-Emmius-Gymnaisum und am Teletta-Groß-Gymnasium in Leer und schließlich an der Förderschule Pestalozzischule Leer eingerichtet werden. Wenn das Land für diese Objekte die vorgesehene Förderung von 90 Prozent gewährt, dürfte der Umsetzung nichts mehr im Wege stehen. Im neuen Jahr werden wir uns mit weiteren Standorten von Ganztagsschulen im Kreisgebiet zu befassen haben.

• Kreiskrankenhaus

2004 war für das Kreiskrankenhaus Leer ein außergewöhnlich erfolgreiches Jahr. Gleich mehrere wichtige und zukunftsweisende Entscheidungen wurden getroffen und umgesetzt und damit Voraussetzungen für die Zukunftsfähigkeit der Klinik geschaffen. Im Mittelpunkt stand die Umwandlung des bisherigen Eigenbetriebes in eine gemeinnützige GmbH. Daneben fiel der Startschuss für eine umfassende bauliche Erneuerung. In den Bereichen Chirurgie, Gefäßchirurgie und Innere Medizin traten neue Chefs ihre Arbeit an. Neue Spezialgebiete wurde auf- und ausgebaut. Auf Informationstagen haben sich viele Bürgerinnen und Bürger ein Bild von den Angeboten des Kreiskrankenhauses gemacht.

Der Ausblick in die Zukunft ist trotz der schwierigen gesundheitspolitischen Rahmenbedingungen für unser Haus positiv zu bewerten. Die Wirtschaftlichkeit konnte deutlich gesteigert werden und anders als bei vielen anderen Krankenhäusern werden 2004 beim Kreiskrankenhaus Leer schwarze Zahlen geschrieben. Einen ausdrücklichen Dank sage ich an dieser Stelle allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern: Sie haben durch Ihr Engagement und Ihre Bereitschaft, notwendige Anpassungen mitzutragen, wesentlichen Anteil am Erfolg.

• Hartz IV

Hinter diesem „Wort des Jahres 2004“ verbirgt sich beim Landkreis Leer eine Umorganisation innerhalb der Kreisverwaltung, wie wir sie sonst nur sehr selten kennen. Vom nächsten Jahr an wird der Landkreis Leer für viele Tausend Menschen zuständig sein, die Arbeitslosengeld II erhalten. Wir werden die finanziellen Leistungen auszahlen, die Betroffenen beraten und betreuen sowie für die Qualifizierung und Vermittlung in Arbeit oder Ausbildung verantwortlich sein.

Der Landkreis Leer ist damit einer von 69 Landkreisen in Deutschland, die diese Aufgabe auf kommunaler Ebene wahrnehmen. Wir tun das mit dem „Zentrum für Arbeit“, das an der Bavinkstraße in Leer entsteht. Am 4. Januar wird es offiziell seine Türen öffnen. Mit neuen Ideen, motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und den Netzwerken in unserer Region wollen wir daran arbeiten, dass es mittelfristig weniger Menschen ohne Arbeit in unserem Landkreis geben wird.

Meinen ausdrücklichen Dank sage ich den Städten und Gemeinden, die mit uns zusammen in kurzer Frist mit einem bemerkenswerten Engagement die Voraussetzungen dafür geschaffen haben, dass die Berechnungen und die Auszahlung des Arbeitslosengeldes II pünktlich starten wird.

• Jugendhilfe

Ein durchaus herausragendes Ereignis war die Übernahme des Jugendamtes der Stadt Leer zum 1. Oktober. 14 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt wechselten in den Dienst des Landkreises. Der Landkreis hat damit die Gewährung der so genannten erzieherischen Hilfen und der Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder übernommen. Die Stadt hat die Zuständigkeit behalten für die Bereiche, für die auch die übrigen Städte und Gemeinden im Kreisgebiet zuständig sind, beispielsweise die Kindertagesstätten und die Jugendpflege.

• Tourismus

Auch dieser Bereich macht deutlich, dass 2004 ein Jahr grundlegender Weichenstellungen war: Mit der Gründung der Ostfriesland Tourismus GmbH wurde nach langen Verhandlungen im Herbst das gemeinsame Dach geschaffen, mit dem die Landkreise Ammerland, Aurich, Friesland, Leer und Wittmund sowie die kreisfreien Städte Emden und Wilhelmshaven die Region gemeinsam touristisch vermarkten wollen. Wir werden damit auf dem hart umgekämpften Tourismusmarkt bundesweit so noch schlagkräftiger agieren können.

Auch für den Bau einer Tourismuszentrale in Leer konnten in diesem Jahr die Weichen gestellt und inzwischen mit dem Bau begonnen werden. Die Grundsteinlegung fand vor wenigen Tagen statt. Die neue Tourismuszentrale soll im kommenden Sommer in Betrieb genommen werden. Auch davon versprechen wir uns einen weiteren Schub für unsere Ferienregion im Südlichen Ostfriesland und darüber hinaus für den gesamtostfriesischen Raum.

• Zum Schluss

Wie immer an dieser Stelle kann ich den Blick nur auf einige herausragende Ereignisse lenken. Kreistag und Kreisverwaltung haben darüber hinaus in gemeinsamer Anstrengung eine Vielzahl weiterer Aufgaben erledigt, deren Aufzählung hier den Rahmen sprengen würde. Es könnte dabei fast aus dem Blick geraten, dass wir all dies vor dem Hintergrund eines Gesamtdefizits im Haushalt von rund 46 Millionen Euro schultern müssen.

Ich bin davon überzeugt, dass wir den Spagat zwischen haushaltspolitischen Notwendigkeiten auf der einen und der Erledigung wichtiger Aufgaben für unsere Bürgerinnen und Bürger auf der anderen Seite mit dem notwendigen Augenmaß erfolgreich bewältigt haben. Es wäre kaum auszudenken, wenn der heimischen Wirtschaft die Aufträge des Landkreises Leer in diesem Jahr gefehlt hätten.

Dass wir erfolgreich für unsere Bürgerinnen und Bürger arbeiten konnten, ist in starkem Maße der ausgesprochen guten und konstruktiven Zusammenarbeit zwischen den politischen Gremien und der Verwaltung zu verdanken. Ich wünsche mir und freue mich darauf, dass wir auf dieser Basis auch die Herausforderungen des neuen Jahres in Angriff nehmen können.

Woher der Wind im neuen Jahr weht, das wissen wir noch nicht. Der griechische Philosoph Aristoteles gab den Rat: „Wir können den Wind nicht ändern, aber die Segel richtig setzen“. Wenn wir das tun, können wir gemeinsam neue Perspektiven entwickeln, die Lebensqualität in unserem Landkreis erhalten und, wo möglich, noch verbessern. In diesem Sinne wünsche ich allen Bürgerinnen und Bürgern für 2005 Zufriedenheit, Gesundheit und Erfolg.

Pressekontakt: Landkreis Leer, Pressestelle, Dieter Backer