OB Lewandowski: Diskussion über RegioTram-Vertrag Sturm im Wasserglas

29. Dezember 2004. Kassel (psk). Als „Sturm im Wasserglas“ hat Oberbürgermeister Georg Lewandowski die Diskussion über die Nichtunterzeichnung des Bau- und Finanzierungsvertrags für die RegioTram durch die Stadt Kassel bezeichnet. Es handele sich hierbei um ein Thema, dass hochgespielt sei, in der Praxis jedoch keine Auswirkungen auf den Bau der RegioTram habe. Wie sich jeder überzeugen könne, werde die RegioTram bereits gebaut, die Rudolf-Schwander-Straße in Kassel sei ein sichtbares Zeichen dafür, erklärte der Oberbürgermeister im städtischen Pressedienst.

Im übrigen gebe es zwei Gründe, warum die Stadt den Vertrag nicht unterzeichnet habe. Zum einen sei der Termin seitens des Nordhessischen Verkehrsverbundes mit dem Rathaus nicht rechtzeitig und ausreichend abgestimmt worden. So hätten er und Stadtbaurat Witte bereits andere Besprechungen terminiert gehabt, die nicht hätten geschoben werden können. Für die Terminpanne habe sich NVV-Geschäftsführer Rabenmüller auch beim Stadtbaurat telefonisch entschuldigt. Zum anderen habe er aus Respekt vor dem Gremium entschieden, den Vertrag nicht vor einer möglichen Beschlussfassung im Magistrat zu unterzeichnen, obwohl dies nach den Schlussbestimmungen des Bau- und Finanzierungsvertrags für die RegioTram durchaus möglich gewesen wäre, führte Lewandowski aus. Wenn der Gemeindevorstand im Januar seinen Beschluss gefasst habe, werde er auch den Vertrag unterschreiben, kündigte der OB an.

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