143.000 können das Stadtoberhaupt wählen

06. Januar 2005. Kassel (psk). Die Direktwahl der Oberbürgermeisterin beziehungsweise des Oberbürgermeisters der Stadt Kassel findet am 13. Februar statt, eine eventuell notwendige Stichwahl zwei Wochen später, am 27. Februar. Wahlberechtigt sind rund 143.000 Bürgerinnen und Bürger, darunter knapp 4.500 Menschen aus anderen Mitgliedsstaaten der EU. Voraussetzung ist, dass sie mit Hauptwohnsitz ab 13. November 2004 oder früher in Kassel gemeldet sind, das 18. Lebensjahr am Wahltag vollendet haben und die deutsche oder eine andere Staatsbürgerschaft eines Mitgliedsstaates der EU besitzen. Diese werden automatisch in einem Wählerverzeichnis erfasst.

Alle im Wählerverzeichnis aufgeführten Wahlberechtigten erhalten bis spätestens 23. Januar 2005 eine Wahlbenachrichtigungskarte, auf der neben Name und Anschrift auch der Wahlbezirk, das zuständige Wahllokal, die laufende Nummer des Wählerverzeichnisses angegeben ist. Des weiteren kann dieser Karte entnommen werden, ob das Wahllokal barrierefrei erreichbar ist. Von 153 Wahllokalen können 134 mit Rollstühlen erreicht werden, dies sind annähernd 90 Prozent. Behinderte Wählerinnen und Wähler, die auf den barrierefreien Zugang des Wahllokals angewiesen sind, deren Wahllokal aber zu den 19 gehört, die nicht barrierefrei sind, können per Briefwahl wählen oder einen Wahlschein beantragen, mit dem in jedem beliebigen, barrierefrei zugänglichen Wahllokal innerhalb der Stadt Kassel gewählt werden kann. Weitere Hinweise zu barrierefreien Wahllokalen sind auch auf der Internetseite www.stadt-kassel.de oder www.kasse.de zu finden.

Per Briefwahl können auch alle anderen Wahlberechtigten wählen, die am Wahltag verreist sind, arbeiten müssen oder wegen Krankheit bzw. Pflegebedürftigkeit ein Wahllokal nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen können.

Um Briefwahlunterlagen oder einen Wahlschein zu beantragen, muss die Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte ausgefüllt und in einem ausreichend frankierten Umschlag an die Wahlbehörde der Stadt Kassel, Rathaus, 34112 Kassel zurückgesandt werden. Die Unterlagen werden dann zirka drei bis vier Tage später durch die Deutsche Post AG zugestellt.

Die Anträge können auch formlos per Brief, Postkarte, Fax unter (05 61) 7 87-22 78 angefordert werden. Auch der Antrag per E-Mail ist zulässig - briefwahl@stadt-kassel.de. Hier ist die Angabe der Meldeanschrift, das Geburtsdatum, wenn bekannt, die Nummer des Wahlbezirks und die laufende Nummer im Wählerverzeichnis (ist der Wahlbenachrichtigungskarte zu entnehmen) und gegebenenfalls die Nachsendeanschrift erforderlich. Es ist jedoch nicht möglich, den Antrag fernmündlich zu stellen. Auch hierzu gibt es weitere Hinweise auf der Internetseite www.stadt-kassel.de oder www.kassel.de.

Auch zur Direktwahl gibt es wieder die Möglichkeit, unmittelbar im Rathaus durch Briefwahl zu wählen. Vom 10. Januar bis 11. Februar betreibt die Wahlbehörde im Rathaus das Briefwahlbüro. Wegen einiger Großveranstaltungen ist es aber nicht ausschließlich im Bürgersaal, sondern für wenige Tage im Saal des Magistrats beziehungsweise im Sitzungssaal der Stadtverordnetenversammlung im 2. Stock des Hauptgebäudes untergebracht. Der jeweilige Standort ist im Rathaus ausgeschildert. Die Öffnungszeiten sind: montags, dienstags und donnerstags von 9 Uhr bis 16 Uhr, mittwochs von 9 Uhr bis 18 Uhr und freitags von 9 Uhr bis 12.30 Uhr.

Ebenfalls wird dieser Service in der Zeit vom 10. Januar bis 11. Februar auch wieder in den Außenstellen des Einwohner- und Standesamtes, Bezirksstelle Nordwest, Karlshafener Straße 2; Bezirksstelle Nord, Holländische Straße 72 bis 74; Bezirksstelle Ost, Erfurter Straße 6 A und Bezirksstelle Süd, Frankfurter Straße 300, angeboten. Die Öffnungszeiten: montags und donnerstags von 8 Uhr bis 12.30 Uhr und 13.30 Uhr bis 16 Uhr, dienstags und freitags von 8 Uhr bis 12.30 Uhr, mittwochs von 8 Uhr bis 12.30 Uhr und 13.30 Uhr bis 18 Uhr.

Für den Fall, dass es zu einer Stichwahl kommt, werden allen Briefwählern die Unterlagen rechtzeitig übersandt, ohne dass es dazu eines weiteren Antrags bedarf.

Für Rückfragen steht die Wahlbehörde unter folgenden Telefonnummern zur Verfügung:

 Fragen zu Wahlhelfern und Wahllokalen (05 61) 7 87-21 27/-54 13

 Fragen zur Briefwahl und Berechtigungen (05 61) 7 87-22 94/-22 95/-22 96

 Fragen zum Wahlrecht und der Wahlorganisation (05 61) 7 87-21 00/-21 22.

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