Wahlbenachrichtigungskarten werden verschickt

14. Januar 2005. Kassel (psk). In diesen Tagen werden die Wahlbenachrichtigungskarten für alle im Wählerverzeichnis aufgeführten Personen für die OB-Direktwahl am 13. Februar durch Post zugestellt. Es kann allerdings vorkommen, dass die Wahlbenachrichtigungskarten innerhalb eines Hauses oder innerhalb einer Familie an verschiedenen Tagen eingehen.

Die Zustellung muss spätestens am 22. Januar erfolgt sein. Wer bis zu dahin noch keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten hat, sollte im Briefwahlbüro, Rathaus, Bürgersaal nachfragen (Telefon 7 87-22 93, 7 87-22 94) und sich nach der Eintragung in das Wählerverzeichnis erkundigen. Das Wählerverzeichnis kann in der Zeit vom 24. Januar bis 28. Januar zu den unten genannten Öffnungszeiten im Bürgersaal des Rathauses eingesehen werden. Wer nicht verzeichnet ist, aber meint, wahlberechtigt zu sein, kann im genannten Zeitraum Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen. Spätere Einsprüche sind nicht mehr möglich.

Wer sich an der Briefwahl beteiligen möchte kann die Unterlagen bis zum 11. Februar schriftlich, per Fax (7 87-22 78) und per E-Mail bei briefwahl@stadt-kassel.de beantragen. Hier ist die Angabe der Meldeanschrift, das Geburtsdatum, wenn bekannt, die Nummer des Wahlbezirks und die laufende Nummer im Wählerverzeichnis (ist der Wahlbenachrichtigungskarte zu entnehmen) und ggf. die Nachsendeanschrift erforderlich. Die telefonische Beantragung ist jedoch ausgeschlossen. Die Unterlagen können auch bei persönlicher Vorsprache beantragt werden. Hierzu ist die Vorlage des Personalausweises bzw. Reisepasses erforderlich und es soll die Wahlbenachrichtigungskarte vorgelegt werden. Die Stimmabgabe kann danach direkt im Briefwahlbüro des Rathauses erfolgen. Öffnungszeiten des Briefwahlbüros sind Montag, Dienstag und Donnerstag von 9 bis 16 Uhr, Mittwoch von 9 bis 18 Uhr, Freitag von 9 Uhr bis 12.30 Uhr, Freitag, 11. Februar, von 9 bis 13 Uhr.

Die Briefwahlunterlagen können auch bei den Außenstellen des Einwohner- und Standesamtes, Bezirksstelle Nordwest, Karlshafener Straße 2, Bezirksstelle Nord, Holländische Straße 72-74, Bezirksstelle Ost, Erfurter Straße 6 a, und Bezirksstelle Süd, Frankfurter Straße 300, während der Öffnungszeiten Montag und Donnerstag von 8 bis 12.30 Uhr sowie 13.30 bis 16 Uhr, Dienstag und Freitag von 8 bis 12.30 Uhr, Mittwoch von 8 bis 12.30 Uhr sowie 13.30 bis 18 Uhr beantragt werden.

Es ist grundsätzlich nicht möglich, die Briefwahlunterlagen für eine andere Person zu beantragen und entgegen zu nehmen. Sie werden per Post zugesandt. Ausnahmen gibt es hierfür nur, wenn die Post nicht mehr rechtzeitig zugestellt werden kann oder am Wahltag, bei einer ärztlich attestierten plötzlichen Erkrankung. In beiden Fällen ist die Vorlage einer schriftlichen Vollmacht unbedingt erforderlich.

Weitere Informationen sind den Internetseiten www.kassel.de oder www.stadt-kassel.de zu entnehmen oder unter den Telefonnummern 7 87-21 27, -21 28, -54 13, -22 93, -22 94, -21 22 oder -21 00 zu erhalten.

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