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Pressemitteilung der Stadt Iserlohn vom 04.03.2005
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Bekämpfung von Schwarzarbeit und Leistungsmissbrauch - Städtische Abteilung Wirtschaftsdelikte blickt auf erfolgreiches Jahr 2004 zurück Die Auswertung der im Rathaus bearbeitenden Bußgeldfälle ergab, dass der legalen Iserlohner Wirtschaft im vergangenen Jahr rund 4,6 Millionen Euro Umsatz durch Schwarzarbeit entgangen ist. Die Stadt Iserlohn arbeitet seit Jahren erfolgreich gegen diesen negativen Trend an. Der Missbrauch von Sozialleistungen betrug im letzten Jahr rund 727.000 Euro. Davon entfielen allein 117.000 Euro auf Eheähnliche Gemeinschaften, bei denen erwerbsfähige Personen, die mit einem Sozialleistungsempfänger zusammenleben, dies gegenüber dem Sozialleistungsträger verschwiegen hatten. Die Leistungen wurden auf Grund der Ermittlungen gekürzt oder eingestellt. Weiterhin wurde bei 41 Kontrollen von bordellähnlichen Betrieben ein Leistungsmissbrauch von insgesamt rund 56.000 Euro festgestellt. Insgesamt wurden 22 Strafanzeigen wegen Leistungsmissbrauch zum Nachteil des Sozialhilfeträgers bei der Staatsanwaltschaft gestellt. Im Rahmen von Sonderermittlungen gegen angeblich staatenlose Kurden aus dem Libanon wurde über den Rechtsanwalt der Kinder eines im Jahre 2003 ausgewiesenen in Wahrheit türkischen Ehepaares eine Einigung über die Rückzahlung von rund 64.000 Euro erzielt. Weitere Ermittlungen sind hier anhängig. Zusammengerechnet wurde ein enormer Schaden für die Allgemeinheit durch die Arbeit der städtischen Fahnder vereitelt. Das “Ermittlungsvolumen” aus verhängten Bußgeldern und Leistungsmissbrauch beträgt beachtliche 964.000 Euro (Vorjahr: 783.000 Euro). Doch bei Aufdeckung und Ahndung bleibt es nicht allein. Ein besonderes Anliegen der Schwarzarbeitsfahnder ist auch, die illegal Tätigen auf den “Pfad der Tugend” zurückzuführen. Beratung und Hilfestellung bei der Legalisierung ihres Gewerbes in Zusammenarbeit mit Handwerkskammer und Kreishandwerkerschaft gehören daher auch zu den Aufgaben der städtischen Abteilung Wirtschaftsdelikte. |
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