Beitritt zur GSV

Die Landeshauptstadt wird Mitglied der Gesellschaft zur Förderung umweltgerechter Straßen- und Verkehrsplanung e.V. Die Gesellschaft fördert den Neu- und Ausbau sowie die Erhaltung von Straßen unter Berücksichtigung der neuesten Erkenntnisse der Umweltforschung. Die Landeshauptstadt wird in der Gesellschaft durch das Stadtplanungsamt vertreten.

Der Stadtrat soll Auswahlkriterien für Märkte und Stadträte beschließen. Eine entsprechende Drucksache wurde heute in der Dienstberatung des OB bestätigt. Diese Kriterien sollen insbesondere dann angewandt werden, wenn die Zahl der Bewerber die Zahl der verfügbaren Standplätze übersteigt und darüber hinaus die Qualität der angebotenen Stände sichern. In einem Konzept muss der jeweilige Veranstalter festlegen, wie viele Geschäfte/Stände einer Betriebsart - z.B. Ausschank, Imbiss, Kunsthandwerk, Handel, Schausteller - er zulassen will. Die eingehenden Bewerbungen werden dann hinsichtlich der Attraktivität des Waren- und leistungsangebotes und der Attrraktivität des Standes bewertet. Auf Grundlage der Bewertungen wird eine Rangfolge erstellt, die über die Vergabe der Standplätze entscheidet. Die Vergabekriterien sollen künftig für alle Veranstaltungen, die die Stadt selbst bzw. über ihre städtischen Gesellschaften durchführt, gelten.

Der geprüfte und mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss 2004 der Städtische Werke Magdeburg GmbH geht nach Kenntnisnahme in der Dienstberatung des OB in die zuständigen Ausschüsse und - voraussichtlich noch vor der Sommerpause - in den Stadtrat. Die Verwaltung schlägt vor, den Jahresüberschuss an die Gesellschafter auszuschütten. Entscheiden muss darüber die Gesellschafterversammlung.

Das Stadtteilkulturzentrum am Moritzplatz, der Moritzhof, soll nach Abschluss der Sanierungarbeiten an den Verein ARTist! übertragen werden. Der Verein organisiert dort bereits seit Jahren Kulturveranstaltungen, u.a. den Kultursommer im Moritzhof. Für die Betreibung eines Stadtteilkulturzentrums erhält der Verein künftig Fördermittel von der Stadt. Nach Beratung in den zuständigen Ausschüssen muss der Stadtrat die Übertragung entscheiden. Danach wird ein entsprechender Vertrag geschlossen.

Der Weg in der Grünanlage östlich des Schleinufers zwischen dem Parkplatz am Petriförder und der Jerusalembrücke soll künftig den Namen "Nashvillepromenade" tragen. Die Uferstraße nördlich der Jerusalembrücke soll als "Sarajevoufer" auf die Partnerstadt in Bosnien-Herzegowina verweisen. Die Vorschläge folgen einem Antrag des Stadtrates, auf beide Partnerstädte mit entsprechenden Benennungen im Stadtbild hinzuweisen. Über die Namensgebung muss der Stadtrat abschließend entscheiden.

Die Sanierung des Aussichtsturmes im Stadtpark wird um 641.800 Euro teurer als geplant. Über die Erhöhung des Kostenrahmens soll der Stadtrat noch vor der Sommerpause entscheiden. Zuvor wird die entsprechende Drucksache in den zuständigen Ausschüssen behandelt.

Die öffentlichen Dokumente aus der Sitzung stehen ab morgen im Ratsinformationssystem unter www.magdeburg.de zur Verfügung.