Bocholt, 13. Juni 2005
Leistungsmissbrauch aufgedeckt
Bocholter Ordnungsbehörde überprüft Schnellimbisse
Bocholt (pd).
Fünf Schnellimbisse kontrollierte die Bocholter Ordnungsbehörde am vergangenen Freitagabend. Zwölf Personen wurden hierbei auf möglichen Leistungsbetrug oder Verstoß gegen ausländerrechtliche Bestimmungen überprüft.
Hierbei stellte sich heraus, dass eine Bocholterin, die Arbeitslosengeld II bezieht, regelmäßig für einige Stunden in einer Gaststätte arbeitet, ohne dieses Einkommen dem Fachbereich Soziales angezeigt zu haben. Hierdurch ist es zu einer Überzahlung von Leistungen gekommen, die nunmehr zurückgefordert werden. Hierüber hinaus muss die Frau mit einer Strafanzeige wegen Leistungsmissbrauchs rechnen.
Die Überprüfungen finden mehrfach jährlich statt. Es wird konkreten Verdachtsmomenten nachgegangen, aber auch stichprobenartig kontrolliert. Die Prüfergebnisse werden den betroffenen Behörden, so der Arbeitsagentur, dem Fachbereich Sozialhilfe, der Ausländerbehörde und dem Hauptzollamt Gronau zur Verfügung gestellt.
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