Wahlbenachrichtungen ab 22. August in der Post

12. August 2005. Die Wahlbenachrichtigungskarten für die Bundestagswahl werden für ganz Hessen gemeinsam am Freitag,19. August, bei der Deutschen Post AG eingeliefert. Mit der Zustellung ist zwischen dem 22. und 26. August zu rechnen. Bei dieser Masseneinlieferung kann nicht ausgeschlossen werden, dass alle Bewohner eines Hauses oder alle Wahlberechtigten einer Familie ihre Wahlbenachrichtigungskarte am gleichen Tag erhalten. Wer bis zum 26. August noch keine erhalten hat, sollte sich bei seiner Gemeindebehörde erkundigen und die Eintragung in das Wählerverzeichnis überprüfen lassen.

Das Wählerverzeichnis für die Wahlberechtigten in Kassel liegt vom 29. August bis 2. September im Bürgersaal des Rathauses zur Einsichtnahme aus. Wer keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten hat, aber meint, wahlberechtigt zu sein, kann hier nachfragen, die Wahlberechtigung überprüfen lassen und gegebenenfalls Widerspruch gegen das Wählerverzeichnis erheben.

Auf der Wahlbenachrichtigungskarte ist auch vermerkt, ob das Wahllokal behindertengerecht erreichbar ist. Sollte das zuständige Wahllokal eines Rollstuhlfahrers nicht barrierefrei erreichbar sein, empfiehlt das Wahlamt, sich durch Briefwahl an der Bundestagswahl zu beteiligen oder einen Wahlschein zu beantragen, mit dem in jedem barrierefrei zugänglichen Wahllokal im Bundestagswahlkreis 170 gewählt werden kann. Zum Wahlkreis 170 gehören die Städte Kassel und Vellmar sowie die Gemeinden Ahnatal, Espenau, Fuldabrück, Fuldatal, Helsa, Kaufungen, Lohfelden, Nieste, Niestetal und Söhrewald. Zur Beantragung des Wahlscheins muss die Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte ausgefüllt und unterschrieben in einem frankierten Umschlag dem Wahlamt übersandt werden. Gleiches gilt für die Beantragung der Briefwahlunterlagen.

Am 25. August entscheidet der Bundeswahlausschuss bzw. der Landeswahlausschuss über eventuelle Einsprüche gegen die Nichtzulassung zur Bundestagswahl. Sofern dies erforderlich sein sollte, können die Druckereien erst dann mit dem Druck der Stimmzettel beginnen. Deshalb kann das Briefwahlbüro erst sehr spät geöffnet werden: Offiziell am 5. September. Sofern die Stimmzettel schon wesentlich früher vorliegen, wird die Eröffnung auch schon vorher erfolgen. Das Wahlamt bittet deshalb, die Tagespresse zu beachten oder ab 26. August die Telefonnummern (0561) 787-2294 und 787-2295 anzurufen.

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