13. September 2005

Der Oberbürgermeister hat gemäß der Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg beschlossen, der Elektrofirma Klaus-Ulrich Schache Magdeburg aus Anlass ihres 50-jährigen Bestehens die "Stadtplakette der Landeshauptstadt Magdeburg" in Bronze zu verleihen. Die Verleihung wird am 04. Oktober 2005 im Firmensitz vorgenommen.

Das Dezernat für Soziales, Jugend und Gesundheit hat Informationen zur Umsetzung der Unterkunftsrichtlinie der Landeshauptstadt Magdeburg zusammengefasst. Im Vergleich zu anderen Kommunen in Sachsen-Anhalt liegen die Richtwerte in Magdeburg im oberen Segment. Eine Einschätzung der Gesamtsituation z.B. hinsichtlich der Anzahl der Mieter, die derzeit in nicht angemessenem Wohnraum wohnen, ist aufgrund des derzeitig vorliegenden Zahlenmaterials, resultierend aus programmtechnischen Mängeln, nicht möglich. So liegen keine Angaben vor, wie viel Bedarfsgemeinschaften derzeit durch die ARGE überprüft worden sind. Zu erkennen ist, dass sich die Mehrzahl der festgestellten Überschreitungen (per18.08. diesen Jahres 337 Haushalte) bei den Unterkunftskosten auf Ein- bis Zwei-Personenhaushalte beziehen. Die ARGE hat bis Mitte August in 30 Fällen mit erheblichen Mehrkosten das Gespräch zur Notwendigkeit der Kostensenkung - z.B. Untervermietung, Deckung der Überschreitung aus eigenen Mitteln/Einkünften oder Umzug - geführt.

Durch das Fachdezernat wurden zwischenzeitlich nochmals die Wohnungsunternehmen zu den Wohnungsbeständen befragt. Das Umfrageergebnis wird voraussichtlich im Oktober vorliegen.

Im Vergleich zwischen den Festsetzungen der Richtlinie und den Angaben der Bundesagentur zu Unterkunftskosten ist nach wie vor anzunehmen, dass die Mehrzahl der Hilfebedürftigen in angemessenen Mietverhältnissen lebt.

Die Landeshauptstadt Magdeburg wird weiterhin auf die Umsetzung der gesetzlichen Bestimmungen unter Beachtung der Gesamtsituation orientieren. Zuverlässiges Zahlenmaterial wird die Grundlage für ein mögliches Tätigwerden bilden.

Die öffentlichen Dokumente sind ab morgen im Ratsinformationssystem unter www.magdeburg.de einsehbar.