„2005 war ein außerordentlich bewegtes Jahr, und wir sind ein gutes Stück vorangekommen“, schreibt Landrat Bernhard Bramlage in seinem Rückblick zum Jahreswechsel. Das gelte auf vielen Feldern: Beim Aufbau des Zentrums für Arbeit ebenso wie beim Ausbau der Schulen, aber auch beim Kreiskrankenhaus, bei den Bemühungen um Erhalt und Stärkung der Seefahrtschule, bei der Gründung der Ems-Achse, im Tourismusbereich, bei den Arbeiten am Regionalen Raumordnungsprogramm, in der Abfallwirtschaft und bei vielen Investitionen. Dafür stehen nach den Worten Bramlages neben den Schulen vor allem der Straßenbau, die Erneuerung der Fähre Ditzum-Petkum und die Sanierung der Evenburg. „Bei allen Sparzwängen haben Kreistag und Verwaltung einen vernünftigen Spielraum für Investitionen im gesamten Kreisgebiet geschaffen“, so der Landrat. Darauf seien die Betriebe und Handwerker in der Region auch angewiesen.

Weiter heißt es im „Rückblick und Ausblick“ des Landrats:

• Zentrum für Arbeit

„Mit dem neuen Zentrum für Arbeit hat der Landkreis die Gelegenheit beim Schopf gepackt: Wir haben es selbst in die Hand genommen, Langzeitarbeitslose und Sozialhilfeempfänger in neue Jobs zu vermitteln. Wir haben uns dafür entschieden, weil wir so den Menschen besser helfen und die Region insgesamt stärken können. In unglaublich kurzer Zeit haben wir ein Zentrum aufgebaut, das langzeitarbeitslosen Menschen nicht nur Beratungs- und Betreuungsaufgaben anbietet, sondern im gleichen Haus eine Vielzahl von Dienstleistungen vorhält, um Vermittlungshemmnisse beiseite zu schaffen.

Die Bilanz des ersten Jahres kann sich sehen lassen: Über 700 Menschen wurden bereits in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt, 90 Prozent von ihnen unbefristet in einem Umkreis von 60 Kilometern. Mehr als 2.300 Menschen konnten über Trainingsmaßnahmen im beruflichen Bereich ihre Fähigkeiten verbessern und damit ihre Vermittlungschancen erhöhen. Und 1.700 Menschen wurden in so genannte Arbeitsgelegenheiten vermittelt.

All das macht deutlich: Wir haben uns nicht lange damit aufgehalten, uns um uns selbst zu kümmern und die Organisation auf die Beine zu stellen. Von Anfang an konnten sich die langzeitarbeitslosen Menschen im Landkreis Leer darauf verlassen, dass die Zahlungen des Arbeitslosengeldes II pünktlich kamen – dies vor allem auch dank einer guten Zusammenarbeit der Kreisverwaltung mit den Stadt- und Gemeindeverwaltungen. Rund 67 Millionen Euro wurden im Laufe des Jahres an Arbeitslosengeld II ausgezahlt. Der Landkreis selbst muss davon den wesentlichen Teil der Kosten für Unterkunft aus dem eigenen Haushalt tragen, knapp 15 Millionen Euro.

• Schulen

Sowohl im vergangenen Jahr als auch in diesem Jahr haben wir jeweils sieben Anträge für Ganztagsschulen auf den Weg gebracht und umfangreiche Planungskonzepte erstellt. Die Umsetzung hat der Kreistag an die finanzielle Unterstützung aus dem Programm „Zukunft, Bildung und Betreuung“ gekoppelt. Eine endgültige Entscheidung über die Förderung liegt noch nicht vor.

Aber viele Maßnahmen im Schulbereich konnten in diesem Jahr abgeschlossen oder in Angriff genommen werden: Die im September 2004 begonnene Erweiterung der Haupt- und Realschule Ostrhauderfehn konnte nach einer Rekordbauzeit von knapp einem Jahr abgeschlossen werden. Mit einem Kostenvolumen von rund 6,7 Millionen Euro entstanden Klassentrakte mit neuen Unterrichtsräumen und Fachräumen sowie eine Zwei-Feld-Sporthalle. Das Schulzentrum Uplengen bekam einen achtklassigen Erweiterungsbau für rund 1 Million Euro. Die Greta-Schoon-Schule in Leer (Förderschule für geistige Entwicklung) kann sich ebenfalls über einen Neubau freuen. Ein rund 1,3 Millionen Euro teurer Erweiterungsbau bietet Unterrichts-, Gruppen- und Therapieräume sowie weitere Einrichtungen mit behindertengerechter Ausstattung.

Weitere erhebliche Schulinvestitionen will ich nur beispielhaft nennen: Neue Umkleide-, Geräte- und Funktionsräume für die Sporthalle beim Schulzentrum in Bunde, Sanierung der Sporthalle am Schulzentrum Uplengen, Caféterien für das Ubbo-Emmius-Gymnasium und das Teletta-Groß-Gymnasium, Einrichtung von naturwissenschaftlichen Räumen für das Gymnasium in Rhauderfehn, neuer Chemieraum und Erweiterung des Physikraums bei der Möörkenschule in Leer-Loga, neuer Chemieraum für die Realschule in Weener und viele, viele andere Projekte an verschiedenen Schulen über das Kreisgebiet verteilt. Daneben wurden fast 1 Million Euro in die bauliche Unterhaltung von Schulen investiert.

Die im Rahmen der Schulstrukturreform getroffene Entscheidung, in der Gemeinde Rhauderfehn ein Gymnasium einzurichten, wurde eindrucksvoll bestätigt: Die Entwicklung der Schülerzahlen weist konstant nach oben. Die neue Klasse 5 wird sogar fünfzügig gefahren, insgesamt werden rund 430 Schülerinnen und Schüler unterrichtet. Die Landesschulbehörde hat inzwischen ab dem Schuljahr 2008/2009 auch den Sekundarbereich II genehmigt. Das Abitur auf dem Fehn wird nun Realität.

• Kreiskrankenhaus

2005 war für das Kreiskrankenhaus Leer ein außergewöhnlich erfolgreiches Jahr. Wichtige zukunftsweisende Entscheidungen wurden getroffen und umgesetzt, sodass gute Voraussetzungen für die Zukunft des Hauses bestehen. Im Mittelpunkt steht die umfassende Erneuerung des Gebäudes. Am 12. Juli konnte der Grundstein für das neue Bettenhaus mit Eingang, Restaurant und Gesundheitszentrum gelegt werden. Mitte Januar, also nach sechs Monaten Bauzeit, soll das Richtfest gefeiert werden. Die sich bereits im Jahr 2004 abzeichnende gute Entwicklung in den einzelnen Abteilungen hat sich weiter fortgesetzt.

• Seefahrtschule

Nach langen Verhandlungen mit dem Niedersächsischen Wissenschaftsministerium sowie der Fachhochschule Oldenburg/Ostfriesland/Wilhelmshaven und Vertretern der Reeder konnte im Dezember die Vereinbarung über den Erhalt und die Entwicklung der Seefahrtschule Leer abgeschlossen werden. Damit ist der Bestand dieser für die Region überaus wichtigen Institution auf lange Zeit gesichert. Die Reedergemeinschaft Ems-Achse finanziert drei Stiftungsprofessuren für zehn Jahre. Zusätzlich werden Lehraufträge im Umfang einer weiteren Professorenstelle zur Verfügung gestellt. Zusammen mit den vom Land finanzierten sechs Stellen kann die Seefahrtschule nun bald über zehn Professoren verfügen. Der Landkreis beteiligt sich mit bis zu einer Million Euro am Raum- und Ausstattungsbedarf der Seefahrtschule und bekommt dafür ein Nutzungsrecht.

Der Landkreis Leer hat außerdem Ende November eine Schiffsführungs- und Simulationsanlage (Susan) zum symbolischen Preis von einem Euro gekauft. Die Anlage wird zur Zeit in Hamburg abgebaut und soll in Leer wieder aufgebaut und betrieben werden. „Susan“ wird der Seefahrtschule zur Verfügung gestellt, soll aber auch gewerblich genutzt werden.

• Tourismus

Nach nur achtmonatiger Bauzeit konnte die neue Tourismuszentrale am historischen Handelshafen in Leer fertiggestellt werden. Stadt und Landkreis Leer haben dort ihre touristischen Anlaufpunkte zusammengelegt. Die dort untergebrachte Ostfriesland Tourismus GmbH (OTG) bündelt die touristischen Marketingaufgaben für ganz Ostfriesland, um so die Schlagkraft am immer härter umkämpften Tourismusmarkt zu erhöhen.

Außerordentlich hohe Zuschüsse haben es uns ermöglicht, eine umfassende Restaurierung der Evenburg in Leer-Loga in Angriff zu nehmen. Für Einheimische und Touristen entsteht hier wieder ein Kleinod.

• Kreisstraßen, Fähre

Der Landkreis Leer hat in diesem Jahr wieder viel Geld für seinen Straßenbau ausgegeben, fast zwei Millionen Euro. Schwerpunkte waren der Ausbau der Kreisstraße 35 in Möhlenwarf, der Kreisstraße 61 in Detern und der Kreisstraße 53 in Klostermoor.

Im November wurde mit der Grundinstandsetzung der Fähre Ditzum-Petkum mit einem Finanzaufwand von rund 700.000 Euro begonnen. Damit ist die Fährverbindung über die untere Ems auf Zukunft gesichert. Für die Menschen im Rheiderland hat diese Fähre eine große Bedeutung, denn für viele war sie existenziell notwendig, um den Arbeitsplatz in Emden zu erreichen. Vor dem Hintergrund der touristischen Attraktivität ist geplant, das Schiff in seinem ursprünglichen historischen Aussehen neu zu gestalten.

• Abfallwirtschaft

Für die 65.000 Haushalte im Landkreis Leer gab es eine wichtige Weichenstellung auch bei der Abfallwirtschaft: In diesem Jahr wurde die Zentraldeponie Breinermoor geschlossen. In knapp 31 Jahren wurden dort mehr als vier Millionen Tonnen Abfälle abgelagert. Ausgelöst durch neue gesetzliche Vorgaben wird der Restmüll aus dem Landkreis Leer jetzt in der mechanisch-biologischen Abfallbeseitigungsanlage des Landkreises Grafschaft Bentheim behandelt.

Die Gebühren für die Haus- und Sperrmüllabfuhr liegen im Landkreis Leer schon lange auf niedrigem Niveau. Umso erfreulicher ist es, dass wir die Gebühren nun schon seit zehn Jahren nicht anheben müssen. Allerdings sind wir gezwungen – wie die anderen Kommunen in der Region auch – die gestiegenen Entsorgungskosten für Gewerbemüll an die Kunden weitergeben.

• Zum Schluss

Es gäbe noch viel zu berichten, zum Beispiel von den Verbesserungen im Öffentlichen Personennahverkehr durch den Ausbau von Haltestellen und die Ausweitung des Anruf-Busses. Da ist die Arbeit des Tierseuchen-Krisenzentrums, der Rettungsdienst, die Kreisfeuerwehr. Nicht zu vergessen wichtige Personalveränderungen, zum Beispiel in der Leitung des Gesundheitsamtes und der Kreismusikschule. Aber auch das alles ist noch lange nicht vollständig.

Ich bin davon überzeugt, dass wir auch 2005 den Spagat zwischen haushaltspolitischen Notwendigkeiten auf der einen und der Erledigung wichtiger Aufgaben für unsere Bürgerinnen und Bürger auf der anderen Seite wieder mit dem notwendigen Augenmaß erfolgreich bewältigt haben. Dass dies möglich war, ist in starkem Maße der ausgesprochen guten und konstruktiven Zusammenarbeit zwischen den politischen Gremien und der Verwaltung zu verdanken. Ich bin zuversichtlich, dass wir auf dieser Basis auch die Herausforderungen des neuen Jahres in Angriff nehmen können.

In diesem Sinne grüße ich alle Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Leer zum Jahresende sehr herzlich und wünsche allen für das kommende Jahr Gesundheit, Zufriedenheit und Erfolg.“

Pressekontakt: Landkreis Leer, Pressestelle, Dieter Backer