23 Millionen Plus bei der Gewerbesteuer

06. Januar 2006. „Die Gewerbesteuer entwickelt sich in Kassel weiter außerordentlich positiv. Gegenüber dem Vorjahr 2004 stieg das Gewerbesteueraufkommen in 2005 um rund 23 Millionen Euro. Das ist ein Trend, der sich seit 2001 kontinuierlich fortsetzt", kommentierte Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel das erfreuliche Ergebnis.

Er rechnet für 2005 mit rund 115 Millionen Euro Gewerbesteuer, geplant war eine Einnahme von 93 Millionen Euro. Im Jahr 2004 waren 92,1 Millionen eingenommen worden. In der mittelfristigen Betrachtung seit dem Jahr 2000 stellen sich die Ergebnisse wie folgt dar: 81,1 Millionen Euro 2000; 62,7 Millionen Euro 2001; 89,7 Millionen Euro 2002 und 82,1 Millionen Euro in 2003.

Damit sei auch der Anschluss an das Niveau des Gewerbesteueraufkommens der südhessischen Städte gelungen, so Dr. Barthel weiter. Bis auf das bei allen deutschen Städten extrem schlechte Jahr 2001 sei das Gewerbesteueraufkommen in Kassel seitdem als fester Trend auf über 80 Millionen Euro gestiegen. Im überregionalen Bereich sei bedeutsam, dass die Stadt Kassel das Niveau der Gewerbesteuer 2000 nach dem Einbruch im Jahr 2001 bereits im Jahr 2002 wieder erreicht und auch in den folgenden Jahren mehr als überschritten habe. Die Steigerung um rund 23 Millionen Euro gegenüber 2004 ist nach Auskunft des Kämmerers in breiten Bereichen der Wirtschaft zu verzeichnen. „Energie, Banken, Sparkassen und Versicherungen aus dem Dienstleistungsbereich, aber auch das produzierende Gewerbe haben zu der Entwicklung beigetragen.“ Die erfolgreiche Ansiedlungspolitik im Industriegebiet Waldau zeige nun Erfolge. Auch im Bereich der Konversion von ehemaligen Industrieflächen sei man vorangekommen. „Konversion findet real statt, so dass man in der Liste der Top-Gewerbesteuerzahler Namen von Unternehmen findet, die es hier vor zehn Jahren noch nicht gab.“

Von der Gewerbesteuer muss die Stadt Kassel noch an den Bund und das Land die Gewerbesteuerumlage abführen. Tatsächlich bleibt somit weniger in den städtischen Kassen. Da jedoch ab dem Jahr 2004 diese Bemessungsgrundlage von 114 Punkten auf 82 Punkte abgesenkt wurde, verbleiben laut Dr. Barthel von den Gewerbesteuerbeträgen rund 80 Prozent bei der Stadt Kassel.

Mittelfristig stellt sich das Nettoaufkommen wie folgt dar:

• 2000: Gewerbesteueraufkommen 81,1 Mio. Euro; Gewerbesteuerumlage 14,5 Mio. Euro; Nettoertrag 66,6 Mio. Euro
• 2001: 62,7 Mio. Euro; 12,8 Mio. Euro; 49,8 Mio. Euro
• 2002: 89,7 Mio. Euro; 23,0 Mio. Euro; 66,7 Mio. Euro
• 2003: 82,2 Mio. Euro; 21,7 Mio. Euro; 60,4 Mio. Euro
• 2004: 92,1 Mio. Euro; 21,5 Mio. Euro; 70,6 Mio. Euro
• 2005: 115 Mio. Euro; 23 Mio. Euro; 92 Mio. Euro

Stadtkämmerer Dr. Barthel ist jetzt optimistisch, auch wegen der guten Gewerbesteuerentwicklung ein Rechnungsergebnis 2005 vorzulegen, das den Auflagen des Regierungspräsidenten entspricht. In seiner Genehmigung des Haushaltsplanes hatte der RP die Auflage gemacht, das geplante Defizit von knapp 57 Millionen Euro im Laufe des Jahres um 20 Millionen Euro zu senken. „Wir werden die 37 Millionen Euro erreichen", erläuterte der Stadtkämmerer und äußerte die Hoffnung, möglichst ein noch niedrigeres Defizit ausweisen zu können. Die Jahresabschlussarbeiten seien bereits in vollem Gange. „Wegen der Umstellung auf die kaufmännische Buchführung sind diese Arbeiten in diesem Jahr noch etwas umfangreicher, trotzdem wird die Feststellung des Ergebnisses im Magistrat spätestens im Mai angestrebt.“

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