Jahresabschluss 2004 der NKE

Der geprüfte und mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss 2004 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE) liegt vor. Die Gesellschaftervertreter sollen den Jahresabschluss feststellen sowie dem Geschäftsführer und dem Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2004 Entlastung erteilen. Außerdem wird vorgeschlagen, den Jahresfehlbetrag mit den Zuwendungen der Stadt und dem Gewinnvortrag zu verrechnen.

Für die Stadtteile Fermerslebnen, Salbke und Westerhüsen soll die Änderung des Flächennutzungsplanes eingeleitet werden, um die Grundlage für die Neustrukturierung der Bodennutzung zu schaffen. Planerisches Ziel ist es, die ursprünglichen Ortskerne zu stärken und die Bebauung der Randbereiche zu reduzieren. Darüber hinaus soll das historisch gewachsene Nebeneinander von Gewerbe und Wohnen entflochten werden. Die Änderung des F-Planes soll die Weichen stellen, um dem hohen Wohnungsleerstand in den südlichen Stadtteilen zu begegnen und brachgefallene Industrieflächen sinnvoll nachzunutzen.

Über die Einleitung des Änderungsverfahrens muss der Stadtrat entscheiden.

Im Zusammenhang mit dem Um- und Ausbau eines Mehrfamilienhauses gegenüber dem Kloster Unser Lieben Frauen sollen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 239-3 "Regierungsstraße" aufgehoben werden:

• Befreiung von der festgesetzten Traufhöhe, um einen Ausbau der Dachgeschosse zu ermöglichen
• Befreiung von einem Geh- und Leitungsrecht.

Über die Änderungen muss der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr entscheiden.

Öffentlich genutzte Wege

Der Bestand des Tiefbnauamtes an öffentlich genutzten Wegen wird erweitert. Es handelt sich dabei um Wege - insgesamt 83 km - die für den öffentlichen Verkehr zugänglich sind, bisher jedoch nicht im Bestandsverzeichnis der Gemeinde- und sonstigen öffentliche Straßen erfasst waren und die Eigentum der Stadt sind.

Sie werden überwiegend als Rad- und Fußwege genutzt, teilweise sind sie aber auch als Feld- und Forstwege von Bedeutung (z.B. für die Erreichbarkeit von Deichen). Mit der Erfassung im amtlichen Verzeichnis der Gemeindestraßen übernimmt das Tiefbauamt die Verantwortung für Instandhaltung bzw. Instandsetzung.