Bocholt, 09. März 2006
Bocholt verabschiedet Haushalt 2006
Bocholt (pd).
Mit den Stimmen der CDU, SPD und Stadtpartei verabschiedete der Bocholter Rat am 8. März den Haushalt 2006. Grüne und FDP stimmten gegen den rund 189,1 Mio. Euro umfassenden, in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Etat. Die UWG enthielt sich.
Den Ausgleich von Verwaltungs- (150 Mio. Euro) und Vermögenshaushalt (39,1 Mio. Euro) schafft die Verwaltung allerdings nur durch den Griff in die Rücklage. Rund 4,6 Mio. Euro beträgt das strukturelle Defizit. Die Sätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben im Etat 2006 unverändert. Anstehende Großprojekte wie die Sanierung des Euregio-Gymnasiums und der Neubau bzw. die Sanierung der Feuer- und Rettungswache, die über Raumnot klagt, sind nicht im Investitionsprogramm aufgeführt. Bis Mitte des Jahres will Bürgermeister Peter Nebelo verschiedene Finanzierungsmodelle vorlegen. Eine Übersicht des Gesamtplans sowie Einzelheiten zu den Budgets der städtischen Fachbereiche sind unter www.bocholt.de im Artikel "Rat verabschiedet Haushalt 2006" aufgeführt.