Norden, 27. April 2006

Niedersächsischer Städtetag zu Gast in Norden
Bezirkskonferenz Ostfriesland

Die Frühjahrskonferenz des Bezirks Ostfriesland im Niedersächsischen Städtetag fand am Montag, dem 24.04.2006, unter Vorsitz von Bürgermeister Peter Freesemann (Weener) im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Norden statt.

Die Stadt Emden war vertreten durch den 1. Stadtrat Martin Lutz, die Stadt Esens durch den Stadtdirektor Jürgen Buss und Bürgermeister Klaus Wilberts, die Stadt Leer durch Bürgermeister Wolfgang Kellner, die Stadt Norderney durch Bürgermeister Klaus-Rüdiger Aldegarmann und die Stadt Norden durch Bürgermeisterin Barbara Schlag.

Die Bürgermeisterinnen Kristin Mahlitz aus Borkum und Siegrid Griesel aus Aurich waren leider verhindert. Der Leiter der Regierungsvertretung Oldenburg, Herr Franz-Josef Sikkelmann, war auch diesmal wieder dabei.

Ganz vorneweg stand die Begrüßung und Vorstellung des neuen Hauptgeschäftsführers des Niedersächsischen Städtetages, Herrn Heiger Scholz. Als Hauptgeschäftsführer ist er Ansprechpartner für die Vertreter aus 132 Städten und Gemeinden in Niedersachsen. Für ihn stand nach seiner ersten Bezirkskonferenz in Ostfriesland fest: Intensiv gearbeitet, angenehme Atmosphäre und optimistisch für die weitere Zusammenarbeit.

Die Tagesordnung der Sitzung war gut gefüllt. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, Ausbildungsfragen im Verwaltungsdienst und die Reform der Kommunalfinanzen, um nur einige zu nennen.

Das Hauptthema war die Zukunft der EU-Strukturförderung. Hierzu informierte Franz-Josef Sickelmann, Leiter der Regierungsvertretung in Oldenburg, über den aktuellen Stand. Wie allgemein bekannt, geht die jetzige Förderperiode mit diesem Jahr zu Ende. Fest steht auch, dass nach wie vor auch Gelder nach Niedersachsen fließen – 40 % mehr sogar, als in der Vergangenheit. Diese werden aber vorrangig in das Ziel I-Gebiet nach Lüneburg gehen. Außerdem besteht größere Konkurrenz durch z. B. die Regionen Hannover, Osnabrück und Vechta, die vor allen Dingen in der Co-Finanzierung stärker sind.

Unabhängig davon war sich die Bürgermeisterriege einig, dass sich auch Ostfriesland im Laufe der Vergangenheit positiv entwickelt hat. Jede einzelne Stadt hat ihre Stärken und das ist auch das Motto für die Gewährung von Zuschüssen. Es sollen Stärken gestärkt werden. Innovative Ansätze sollen gefördert werden, Wachstumsoptionen und damit Beschäftigung geschaffen werden.

Sinnhafte Projektideen, die diesem Anspruch genügen, werden auch nach wie vor in Kombination mit GA-Mitteln genutzt werden können, um gute Projekte nach Vorne zu bringen. Wenn dann noch private und öffentliche Hand miteinander projektieren und finanzieren, dann gibt es auch unter der geänderten Förderkulisse nach wie vor gute Chancen, berücksichtigt zu werden.

Ebenfalls um Geld geht es beim Thema „Konnexität“, d. h. volkstümlich ausgedrückt: "wer bestellt soll auch bezahlen". Das Land Niedersachsen hat dieses Verfahren zu Gunsten der Kommunen eingeführt. Inzwischen ist es üblich, so der Hauptgeschäftsführer Herr Scholz, das von den Ministerien angefragt wird was die Auswirkungen eines Gesetzes kosten, bevor es auf den Weg gebracht wird. Immerhin schon ein beachtlicher Fortschritt.

Die Herbstkonferenz findet Anfang Oktober in Esens statt.

Zu dieser Meldung können wir Ihnen folgendes Medium anbieten:

Teilnehmer der Bezirkskonferenz: (von links) Peter Freesemann, Jürgen Buß, Klaus Wilbers, Wolfgang Kellner, Barbara Schlag, Martin Lutz, Heiger Scholz, Franz-Josef Sickelmann, Klaus-Rüdiger Aldegarmann

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