documenta-Stadt Kassel

Kassel 2007 - Bürger gestalten den städtischen Haushalt mit

10. Mai 2006. Die Haushaltsberatungen im Herbst 2006 werden in der Stadt Kassel zum Einstieg in den „Bürgerhaushalt“ genutzt. Die Stadt Kassel wird sich dabei als erste hessische Großstadt auf die positiven Erfahrungen anderer Kommunen wie zum Beispiel Bonn und Leipzig stützen.

Wie Oberbürgermeister Bertram Hilgen und Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel mitteilen, werde im Rahmen einer erweiterten Bürgerbeteiligung der Magistratsentwurf im Herbst 2006 auf vier stadtteil- und themenbezogenen Bürgerversammlungen vorgestellt. Dort können dann alle interessierten Bürgerinnen und Bürger Anregungen und Änderungsvorschläge zu den anstehenden Investitions- und Sanierungsvorhaben 2007 machen.

Nachdem beim Haushalt 2006 Kassel unter den hessischen Großstädten Vorreiter bei der Einführung der sogenannte Doppik, also der Ablösung der alten kameralistischen Haushaltsführung ist, liege es auf der Hand diesen erfolgreichen Weg in das Konzept Bürgerhaushalt einzubeziehen. „Bemerkenswert an der Einführung der Doppik ist die Tatsache, das dies im wesentlichen mit eigenen „Bordmitteln“ und ohne teure Fremdvergaben wie zum Beispiel in Frankfurt gelungen ist“, unterstrich Stadtkämmerer Dr. Barthel.

OB und Kämmerer betonten, dass es Gemeinsamkeiten zwischen der Einführung der Doppik und einem Bürgerhaushalt gibt . Ziel ist es den städtischen Haushalt für alle Beteiligten lesbarer und nachvollziehbarer zu machen, indem zum Beispiel alle Kosten und Folgekosten dargestellt werden.

Ziel des Bürgerhaushalt ist es ferner, mehr Bürgerinnen und Bürger an der Diskussion um den Haushalt zu beteiligen und deren Sachverstand zu nutzen. Die Stadtverordneten, die nach Gemeindeordnung den Haushalt letztendlich im Dezember verabschieden, werden in diesem Verfahren, wie bisher das letzte Wort haben, indem sie aus der Fülle der Bürgerideen, der Anregungen der Ortsbeiräte und eigener Gestaltungsvorschläge Änderungsanträge formulieren können.

Klar sei, so OB und Kämmerer abschließend, dass das neue Verfahren Bürgerhaushalt nicht zu neuen Schulden führen dürfe. „Alle neuen Vorschläge müssen durch Einsparvorschläge an anderer Stelle finanziert werden“, sagten sie. Nach den Erfahrungen anderer Städte sei allerdings davon auszugehen, dass es zu einer höheren Akzeptanz auch schwieriger Einspar- und Umverteilungsprozesse führen werde.

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