Magistrat beschließt Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2007

11. September 2006. Als ein gutes und vernünftiges Ergebnis haben Oberbürgermeister Bertram Hilgen und Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel den Haushaltsplanentwurf der Stadt Kassel für das Jahr 2007 bezeichnet, die der Magistrat jetzt beschlossen hat. Gemeinsame Abstimmungsprozesse aller hauptamtlichen Magistratsmitglieder, sachorientierte Entscheidungen bei allen wichtigen Maßnahmen und notwendige Kompromisse hätten zu einem vernünftigen Ergebnis geführt. Wie auch im vergangenen Jahr sei die Abstimmung über Haushaltspositionen ein gemeinsamer Prozess gewesen, an dem alle Dezernate konstruktiv mitgearbeitet hätten. Der notwendige Konsolidierungsweg könne so weiter beschritten und Ausgaben so sparsam wie möglich gestaltet werden.

Wie Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel erklärte, wurde wie im Vorjahr auch dieser Entwurf auf Basis der Doppik aufgestellt. Die Haushaltswirtschaft der Stadt folge damit dem gleichen Buchführungsprinzipien wie ihre Eigenbetriebe „Kasseler Entwässerungsbetrieb“ und „Die Stadtreiniger“ und die Unternehmen, an denen sie wirtschaftlich beteiligt ist ( wie die „Kasseler Verkehrs- und Versorgungsbetriebe“ (KVV), die „Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Kassel“ (GWG) oder die Holding „Gesundheit Nordhessen“).

„Die Stadt Kassel ist damit eine der ganz wenigen Städte in der Bundesrepublik und die einzige Großstadt in Hessen überhaupt, die ihren gesamten Haushalt nach den Prinzipien der doppischen Buchführung bewirtschaftet“, sagte Stadtkämmerer Dr. Barthel.

Nach Beratungen in den Ortsbeiräten und dem Haupt- und Finanzausschuss sowie der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger soll der Haushaltsplanentwurf voraussichtlich am 11. Dezember 2006 in der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorliegen.

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