Radverkehr: Witte mahnt mehr Sachlichkeit an
20. Oktober 2006. Als „vollmundige Erklärung ohne Substanz“ hat Stadtbaurat Norbert Witte die Äußerungen des verkehrspolitischen Sprechers der Grünen zum Radverkehr bezeichnet. Im städtischen Pressedienst erklärte Witte, der Grünen-Sprecher sollte um etwas mehr Sachlichkeit bemüht sein.
Wenn die Stadtverordnetenversammlung dem Baudezernenten über das Haushaltsrecht nur Minimalbeträge für den Radwegebau zur Verfügung stelle, dürfte jedem klar sein, dass mit diesen Geldern keine Radwege zu bauen seien. Die Finanzmittel reichten kaum aus, die vorhandenen Radwege in Kassel zu unterhalten. So hätten in den Haushaltsjahren 2004, 2005 und 2006 jeweils nur 50.000 Euro für den Radewegebau zur Verfügung gestanden. Und wo kein Geld vorhanden sei, könnten auch keine Radwege gebaut werden. Dank des Einsatzes des Oberbürgermeisters würden es im kommenden Haushaltsjahr bei entsprechender Beschlussfassung durch die Stadtverordneten 100.000 Euro sein, die für Verbesserungen ausgegeben werden sollten, führte Witte weiter aus.
Im übrigen teilten die Radwege in der Stadt das gleiche Schicksal wie die Straßen. So betrage der Abschreibungsbedarf für Kasseler Straßen und Wege rund zwölf Millionen Euro im Jahr, dem Straßenverkehrsamt würden aber nur drei Millionen Euro zur Unterhaltung zur Verfügung gestellt. Es dürfe also jedem ernstzunehmenden Politiker klar sein, so der Stadtbaurat weiter, wie hoch der Werteverzehr im Straßenbau sei.
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