Bocholt, 12. März 2007
Leistungsmissbrauch aufgedeckt
Fachbereich Öffentliche Ordnung führt Gaststättenkontrollen durch
Bocholt (pd).
Am vergangenen Freitag wurden vier Gaststätten von zwei Mitarbeitern der Bocholter Ordnungsbehörde kontrolliert. Insgesamt wurden zehn Personen auf möglichen Leistungsbetrug oder Verstoß gegen ausländerrechtliche Bestimmungen überprüft.
Hierbei stellte sich heraus, dass in zwei Betrieben Arbeitnehmer beschäftigt wurden, die Sozialleistungen beziehen und das erzielte Einkommen nicht angezeigt haben. Aufgrund dieser Feststellungen erfolgen weiterführende Ermittlungen. Die betroffenen Personen müssen mit Sanktionen rechnen.
Die Überprüfungen finden mehrmals im Jahr statt. Es wird konkreten Verdachtsmomenten nachgegangen, aber auch stichprobenartig kontrolliert. Die Prüfergebnisse werden den betroffenen Behörden, wie z.B. dem Fachbereich Soziales, der Ausländerbehörde und dem Hauptzollamt Gronau, zur Verfügung gestellt.