Mit einem groß angelegten PPP-Programm will die Landeshauptstadt in den kommenden Jahren den Sanierungsstau an den städtischen Schulgebäuden abbauen. Am Dienstag wurde in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters die Drucksache zur Vergabe des ersten Sanierungs-Paketes mit fünf Schulen beraten.

„Sofern der Stadtrat unserem Vergabevorschlag folgt und das Landesverwaltungsamt unser PPP-Projekt genehmigt, können wir im Herbst die erforderlichen Verträge unter Dach und Fach bringen“, freut sich OB Dr. Trümper, dass das Vorhaben jetzt in die Realisierung geht. Mit der Auftragsvergabe übernimmt ein privater Partner die Planung der Sanierung, die Sanierung selbst, die Finanzierung und den langfristigen Betrieb folgender Schulgebäude:

-         Siemens-Gymnasium am neuen Standort Stendaler Straße

-         die BbS III (Am Krökentor 1a –3)

-         IGS „Regine Hildebrandt“ (Pablo-Neruda-Straße)

-         die Grundschule Weitlingstraße

-         die Grundschule Friedenshöhe.

Die Stadt bleibt Eigentümer der Gebäude und zahlt dem Privaten und künftigen Betreiber ab 2009 ein Entgelt für seine Aufwendungen.

Insgesamt 20 Schulen will die Stadt in den nächsten Jahren auf dem Wege eine Public-Private-Partnership sanieren. „Mit der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung haben wir zunächst festgelegt, welche Schulen langfristig Bestand haben und auch entschieden, welche Gebäude sie nutzen sollen“, erklärt OB Trümper das Prozedere. „Nun wollen wir mit Partnern aus der Privatwirtschaft die Gebäude auf Vordermann bringen. Die Tatsache, dass einige Schulgebäude aufgegeben werden müssen, bietet uns die Chance, diese Schulen als Übergangsquartier zu nutzen, um andere Standorte zu sanieren. Im Verfahren konnte nachgewiesen werden, dass das PPP-Projekt die wirtschaftlichere Variante gegenüber dem Eigenbau durch die Landeshauptstadt ist.“

Die 20 Schulen, die Aufnahme in das Programm gefunden haben, sind auf vier Pakete verteilt, die vom Stadtrat beschlossen wurde. Für jedes Paket wird durch europaweite Ausschreibung ein Auftragnehmer gesucht. Derzeit bereitet das Kommunale Gebäudemanagement die Ausschreibung der weiteren Pakete vor.  

Neu aufgenommen in das Programm wird das Schulgebäude in der Apollostraße 15. Der Eigenbetrieb Kommunales Gebäudemanagement hat gemäß einem Beschluss des Stadtrates geprüft, ob das Schulgebäude in das PPP-Programm der Stadt zur Schulsanierung aufgenommen werden kann. Der Stadtrat hatte im Zuge der Schulentwicklungsplanung im Januar beschlossen, dass die August-Wilhelm-Francke-Schule - dem mehrheitlichen Wunsch der Eltern folgend - am jetzigen Standort in der Apollostraße bleibt und nicht – wie von der Verwaltung vorgeschlagen – in das Gebäude an der Leipziger Straße zieht. Das Schulgebäude in der Apollostraße wird in das PPP-Programm aufgenommen, das Gebäude in der Leipziger Straße - ebenfalls im PPP-Programm - perspektivisch durch die Grundschule Bertold-Brecht-Straße genutzt.