Magistrat stimmt Projektrahmen des EFRE-Strukturfonds 2007 - 2013 zu

11. Februar 2008. Dem von der Stadtverwaltung erarbeiteten Programmrahmen für einzelne Projektförderanträge im Rahmen des EFRE-Strukturfonds 2007 - 2013 der Europäischen Union hat am Montag der Magistrat der Stadt Kassel zugestimmt. Dies teilte Oberbürgermeister Bertram Hilgen im städtischen Pressedienst mit. Die Vorlage wird jetzt der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung zugeleitet. Stadtbaurat Norbert Witte zeigte sich optimistisch, dass die Stadt Kassel für die vorgeschlagenen Einzelprojekte wieder von der EU und dem Land Hessen erhebliche Fördermittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) erhalten werde.

Das Programm schließt an die vorangegangenen Förderperioden 2000 bis 2006 an, in der bereits eine Vielzahl Kasseler Infrastrukturvorhaben wie auch Unternehmensinvestitionen unterstützt wurden. „Mit Hilfe der neuen EFRE-Mittel bietet sich der Stadt Kassel eine große strukturpolitische Chance. Das wird der Stadtentwicklung weitere deutliche Impulse an Wachstum und Beschäftigung geben“, machte OB Hilgen deutlich, der von einem „beachtlichen Konjunkturprogramm für Kassel“ sprach. Allein bis Ende 2009 könnten über 20 Millionen Euro bewegt werden.

„Wir halten an den bewährten Säulen der regionalen Strukturpolitik fest“, ergänzte Stadtbaurat Witte und nannte als Schwerpunkte für das neue Programm die „Innovation und wissensbasierte Wirtschaft“, die „Gründungsförderung und Förderung der betrieblichen Wettbewerbsfähigkeit insbesondere von kleinen und mittleren Unternehmen“ sowie den „Ausbau spezifischer Entwicklungspotentiale und Abbau regionaler Disparitäten“.

Gleichwohl gebe der Projektrahmen eine klare Linie strukturpolitischen Handelns vor. Folgende Vorhaben, die in überschaubaren Zeiträumen zu förderfähigen Projekten entwickelt werden könnten, genössen dabei Vorrang:

Oberbürgermeister Hilgen und Stadtbaurat Witte betonten abschließend, dass nach einer Zustimmung im Stadtparlament der nächste Schritt sein müsse, die Vorhaben mit qualifizierten Förderanträgen auf den Weg zu bringen, wobei natürlich auch alle Kosten- und Finanzierungsdaten noch einmal auf den Prüfstand kämen. Aus Kasseler Sicht sei eine nachdrückliche Bearbeitung geboten, da in der neuen Förderperiode wesentlich mehr Kommunen an dem Programm teilnähmen, als in der vorangegangenen Periode.

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