Pressemitteilungen der Stadt Borken

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Rauchfreier Kneipenbesuch ab 1. Juli

Borken - 24. Juni 2008. Ab dem 1. Juli gilt NRW-weit ein generelles Rauchverbot in Gaststätten. Darauf weist das Ordnungsamt der Stadt Borken in einer Pressemitteilung hin und fasst kurz zusammen, was es mit der neuen Gesetzeslage auf sich hat.

Rauchverbot in Gaststätten Das Rauchverbot gilt auch in Restaurants und Bars (auch in Hotels), Kneipen, Bistros, Cafés und Eiscafés, Diskotheken, Kegelbahnen in Gaststätten, Vereinsheimen und Kantinen.

Spielhallen Spielhallen gehören nicht zu den Gaststätten, sondern zu den Freizeiteinrichtungen. Hier gilt das generelle Rauchverbot bereits seit dem 1. Januar. Auch Spielhallen haben die Möglichkeit, einen Raucherraum einzurichten.

Hinweispflicht Im Eingangsbereich der Gaststätten muss durch das Warnzeichen "Rauchen verboten" auf das Rauchverbot hingewiesen werden. Wenn ein Raucherraum eingerichtet wird, so muss auch dieser entsprechend gekennzeichnet werden.

Ausnahmen In Gaststätten können abgeschlossene Raucherräume eingerichtet werden. Hier darf dann geraucht werden, außerdem bei geschlossenen Gesellschaften, bei Brauchtumsfesten und in vorübergehend aufgestellten Festzelten. Auch in Raucherclubs ist das Rauchen erlaubt.

Ein-Raum-Gaststätte Das Gesetz sieht keine Ausnahme für Ein-Raum-Kneipen vor, sodass auch hier das generelle Rauchverbot gilt. Allerdings befasst sich das Bundesverfassungsgericht derzeit mit diesem Thema und wird voraussichtlich bis Ende Juli ein Grundsatzurteil fällen.

Kontrolle Der Betreiber der Gaststätte ist dafür verantwortlich, dass das Nichtraucherschutzgesetz eingehalten wird. Das Ordnungsamt der Stadt Borken wird keine Kontrollen vornehmen, aber selbstverständlich auf Beschwerden oder Anzeigen reagieren.

Informationen zum Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen sind im Internet unter www.nichtraucherschutz.nrw.de abzurufen.

Weitere Fragen beantwortet der Leiter des Fachbereichs Sicherheit und Ordnung, Richard Robers, unter Tel. 939-165.

Pressekontakt: Stadt Borken, Pressesprecher Bernd Kemper, Tel. 02861 / 939 - 303, bernd.kemper@borken.de

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