Weiterer wichtiger Schritt für erfolgreichen Ausbau des Flughafens Kassel-Calden

Gesellschafter betonen Fortsetzung der vertrauensvollen Zusammenarbeit – Entlastung der kommunalen Partner vereinbart

07. August 2008.

Nach intensiven Verhandlungen haben sich die Gesellschafter der Flughafen GmbH Kassel (FGK) – Land Hessen, Landkreis Kassel, Stadt Kassel und Gemeinde Calden – auf eine Modifikation der bisherigen vertraglichen Vereinbarungen verständigt. Wegen der überragenden Bedeutung des Flughafens für ganz Nordhessen und der finanziellen Situation der kommunalen Gesellschafter wurden wie grundsätzlich bereits vereinbart die Beteiligungsverhältnisse neu geordnet und die Verteilung der Ausbaukosten daran angepasst. „Damit sind alle Beteiligten einen weiteren wichtigen Schritt für einen erfolgreichen Ausbau des Flughafens Kassel-Calden gegangen“, betonte der Hessische Finanzminister Karlheinz Weimar.

 

Nach dem obsiegenden Urteil zum Planfeststellungsbeschluss vor dem Verwaltungsgerichtshof werden wie bereits vorgesehen die Gesellschafteranteile der Stadt Kassel und des Landkreises Kassel von je 16,66 Prozent auf jeweils 13 Prozent herabgesetzt, der Anteil der Gemeinde Calden von 16,66 Prozent auf sechs Prozent. Das Land Hessen übernimmt damit zukünftig 68 Prozent der Anteile. Diese Veränderung der Gesellschafteranteile wird nach positiven Gremienbeschlüssen noch im Jahr 2008 erfolgen.

 

Nach der bisherigen Vereinbarung haben die Gesellschafter Landkreis Kassel und Stadt Kassel von den Ausbaukosten in Höhe von 151 Millionen Euro jeweils 18 Millionen Euro zu tragen, die Gemeinde Calden einen Betrag von sieben Millionen Euro. Im Hinblick auf die Änderung der Gesellschafteranteile reduzieren sich die Beträge bei Landkreis und Stadt auf nunmehr jeweils ca. 13 Millionen Euro, bei der Gemeinde Calden auf ca. sechs Millionen Euro. Die derzeit auftretenden Betriebsverluste werden ab dem 01.01.2009 nach den neuen Gesellschafteranteilen aufgeteilt. Dies führt bei Calden zu einer Entlastung von jährlich bis zu 200.000 Euro, bei Landkreis und Stadt von jeweils 80.000 Euro, die vom Land übernommen werden. „Mit dieser Vereinbarung wird das Land Hessen seiner Verantwortung für den Ausbau des Flughafens einmal mehr gerecht. Damit kommen wir unseren Zielen – Wirtschaftswachstum und viele neue Arbeitsplätze in Nordhessen – wieder ein gutes Stück näher“, sagte Weimar.

 

Die Verhandlungspartner, Finanzminister Weimar, Landrat Dr. Udo Schlitzberger, Oberbürgermeister Bertram Hilgen, Kassels Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel und Bürgermeister Andreas Dinges, zeigten sich mit dem Ergebnis sehr zufrieden, da nunmehr auf Basis der kommunalen Leistungsfähigkeit dieses für den gesamten nordhessischen Raum immens wichtige Projekt Flughafenausbau weiter vorangetrieben werde. Dr. Schlitzberger betonte, dass „die jetzt vereinbarte Neuverteilung der Gesellschafteranteile ein positives Signal für den Flughafen ist und die gute Kooperation des Landes mit den kommunalen Gesellschaftern belegt.“ Kassels Oberbürgermeister Hilgen dankte dem Land für die konstruktive Zusammenarbeit zur Verwirklichung einer der wichtigsten infrastrukturellen Vorhaben in der Region. „Mit dem Ausbau des Flughafens bleibt die Region Nordhessen auch in der Zukunft wettbewerbsfähig." Caldens Bürgermeister Dinges erklärte, dass „die kurzfristige Umsetzung der Anteilsreduzierung der finanziellen Belastbarkeit der kleinen Flughafen-Standortgemeinde Rechnung trägt und damit den Spielraum zur Realisierung anderer dringend erforderlicher Infrastrukturmaßnahmen verbessert.“ Alle zeigten sich davon überzeugt, dass das Projekt auf einem guten Weg sei und die vertrauensvolle Zusammenarbeit der Gesellschafter auch in Zukunft fortgesetzt werde.

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