Haushaltsplan 2009 passiert Magistrat

18. August 2008. Der Einbringung des Haushaltsplanes 2009 durch Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel hat am heutigen Montag der Magistrat der Stadt Kassel zugestimmt. Dies teilte anschließend Oberbürgermeister Bertram Hilgen mit. Im städtischen Pressedienst zeigte er sich sicher, dass sich auch 2009 mit dem neuen Haushaltsplan die städtischen Finanzen weiter konsolidieren würden.

Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel wies daraufhin, dass der Haushaltsplan im Ergebnishaushalt Erträge von rund 622 Millionen Euro bei Aufwendungen in Höhe von 631 Millionen aufweise. Damit werde sich das veranschlagte Defizit auf etwas mehr als 9 Millionen Euro belaufen.

„Hauptursache für das Defizit sind steigende Aufwendungen für Kinderbetreuung und Jugendhilfe sowie die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst“, erläuterte der Kämmerer die Ursachen. Bei der Kinderbetreuung, merkte Oberbürgermeister Hilgen an, seien zeitgleich das städtische Angebot durch die Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für unter Dreijährige erweitert sowie die Qualität durch die Erhöhung des Personalschlüssels in den städtischen Kindertagesstätten verbessert worden. Durch diese finanziellen Mehrbelastungen würden die durchaus vorhandenen Verbesserungen im Haushalt, zum Beispiel im Bereich der Steuererträge, wieder aufgezehrt.

Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel machte deutlich, dass der Haushalt 2009 bereits zum vierten Mal in Form der kaufmännischen Buchführung aufgestellt werde. Damit sei Kassel in Hessen, wenn nicht sogar in der Bundesrepublik, als Großstadt führend.

Nachdem der Haushaltsplanentwurf 2009 den Magistrat passiert hat, sind nun die Ortsbeiräte am Zug. Sie werden das Zahlenwerk zwischen dem 12. September und 2. Oktober beraten. Am 16. September und bei Bedarf am 17. September beschäftigt sich der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen der Kasseler Stadtverordneten in einer ersten Lesung sowie in einer zweiten Sitzung am 26. November mit dem Etat. Am 10. Dezember soll dann die Stadtverordnetenversammlung den Haushaltsplan 2009 beschließen.

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