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Der Kreistag tagt

22. September 2008

Der Kreistag tagt am Mittwoch, 1. Oktober 2008 um 16 Uhr im Mehrzweckraum der Emsschule, Blinke 39, 26789 Leer. Außer den Regularien sind im öffentlichen Teil der Sitzung folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

  • Wahl und Ernennung einer Kreisrätin/eines Kreisrates
  • Erweiterung des schulischen Angebotes an den Berufsbildenden Schulen I Leer; Übernahme des Schwerpunktes Gesundheit und Pflege im Fachgymnasium Gesundheit und Soziales als Regelschulform zum 01.08.2007
  • Bildung des Behindertenbeirates für den Landkreis Leer entsprechend § 3 Abs. 1 der Satzung über die Einrichtung und Tätigkeit eines Behindertenbeirates für den Landkreis Leer in der Fassung vom 16.04.2008
  • Beteiligung des Landkreises Leer an der Gründung der Hospiz Leer gemeinnützige GmbH
  • Stellungnahme zur Förderung einer Übernahme des Ergebnisses des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst durch das Kreiskrankenhaus Leer gGmbH; Antrag der Kreistagsabgeordneten Frau Stevens-Kimpel vom 06.06.2008
  • Resolution "Der Deckel muss weg! Für eine zukunftsfähige Krankenhausfinanzierung"; Antrag der Kreistagsabgeordneten Frau Stevens-Kimpel vom 06.06.2008
  • "Einsatz von regenerativen Energien im Landkreis Leer", Bildung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe, gemeinsam den Zukunftsdialog führen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.06.2008
  • Einberufung der Gesellschafterversammlung Kreiskrankenhaus GmbH mit den Tagesordnungspunkten, 1. Bericht Aufsichtsrat; Ergebnis/Sachstand Schlichtungsverfahren, 2. TVöD - Umsetzung analog ost-friesischer Krankenhäuser; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.06.2008
  • Dioxinfunde an der Ems; Sachstand und weitere Vorgehensweise der zuständigen Behörden; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
  • Verbandsversammlung der Ems-Weser-Elbe Versorgungsverbandes; Bericht des Stimmführers bzw. der kommunalen Vertreter in der Verbandsversammlung über die wichtigsten Entscheidungen und über seitens der kommunalen Vertreter eingebrachte Anträge auf der Grundlage von mehrheitlich gefassten Kreistagsbeschlüssen
  • Bildung von Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften; Schulausschuss für berufsbildende Schulen

Pressekontakt: Landkreis Leer, Pressestelle, Dieter Backer

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