Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen tagt am 14. Januar

08. Januar 2009. Eine umfangreiche Tagesordnung haben die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen in ihrer Sitzung am Mittwoch, 14. Januar, 17 Uhr, im Sitzungssaal des Magistrats zu bewältigen. Nach dem Betriebsführungsvertrag KEB, dem Wirtschaftsplan für das Jahr 2009 für den Eigenbetrieb „Die Stadtreiniger Kassel“ sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2008 bis 2012 sowie der Masterplanung 2013 - Teil I Brüder Grimm-Museum und Stadtmuseum stehen das Tagungszentrum Stadthalle Kassel GmbH, über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie die Klageerhebung gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen Anordnung im Kreuzungsrechtsverfahren betreffend die Erneuerung der Brücke Tannenstraße auf der Tagesordnung. Ferner beraten die Mitglieder über die Petition Leere Kassen, die Multifunktionshalle, die Kfz-Zulassungsstelle Kassel sowie die Personalsituation in der Kinder- und Jugendförderung.

Weitere Punkte der Tagesordnung sind die Friedhofsentwicklungsplanung sowie die Büroflächen der Stadtverwaltung Kassel.

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