Rede von Oberbürgermeister Bertram Hilgen zum Neujahrsempfang

24. Januar 2009.

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

ich begrüße Sie sehr herzlich im Rathaus zum Neujahrsempfang 2009 - auch im Namen von Stadtverordnetenvorsteher Jürgen Kaiser, der Kolleginnen und Kollegen des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung sowie der Stadtverwaltung. Ich freue mich, dass Sie unserer Einladung so zahlreich gefolgt sind, und wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gutes, ein glückliches und erfolgreiches Jahr 2009!

 

Auf der Rathaustreppe wurden Sie vom Blasorchester Niederzwehren empfangen, hier im Stadtverordnetensaal spielt das Heeresmusikkorps 2, im Bürgersaal erfreuen Sie nachher Felix Truxa und die Salonharmoniker, und in der Karl-Branner-Seitenhalle werden Sie von Melodie Mediterrane unterhalten. Allen, die an der Ausgestaltung und Organisation unseres Jahresempfangs mitgewirkt haben, danke ich sehr herzlich – gerade auch unserem Gartenamt, das die Räume wieder wunderbar geschmückt hat.

 

Ich begrüße in Vertretung des Hessischen Ministerpräsidenten Frau Staatssekretärin Oda Scheibelhuber ebenso wie Herrn Staatssekretär Dr. Arnold aus meiner alten Heimat, dem Fuldaer Land. Seien Sie herzlich willkommen. Herzlichen Dank an Sie alle.

 

Ich freue mich, dass mit Hans Eichel, Wolfram Bremeier und Georg Lewandowski meine Amtsvorgänger bei uns sind. Ich begrüße ebenso herzlich Carola Börner und Waltraud Branner.

 

Ich begrüße die Abgeordneten des Bundestages und die neu gewählten Abgeordneten des Hessischen Landtags, denen ich zu ihrer Wahl gratuliere. Mit fünf Abgeordneten aus Kassel haben wir eine starke Vertretung in Wiesbaden. Das ist gut. Meine Bitte ist, immer daran zu denken, dass der hessische Landtag und die Kasseler Stadtverordnetenversammlung gänzlich unterschiedliche Volksvertretungen sind. Im Landtag treffen Regierung und Opposition aufeinander – in Hessen häufig besonders hart -, in der Stadtverordnetenversammlung setzen wir dem Grundgedanken der Hessischen Gemeindeordnung entsprechend auf Zusammenarbeit. Wenn Sie am Wochenende nach Hause fahren, denken Sie bitte spätestens hinter dem Rimberg daran.

 

Ein herzliches Willkommen gilt unserem Regierungspräsidenten Lutz Klein, Bischof Prof. Martin Hein, Polizeipräsident Wilfried Henning und dem Präsidenten der Handwerkskammer Gerhard Repp.

 

Ich begrüße die „Kasseläner h.c.“ Prof. Rolf-Dieter Postlep, den Präsidenten unserer Universität, und Herr Reinier Zwitserloot, den Vorstandsvorsitzenden der Wintershall Holding AG.

 

Ich begrüße sehr herzlich Landrat Dr. Udo Schlitzberger, der heute letztmals offiziell den Landkreis Kassel vertritt. Willkommen und herzlichen Dank für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit über viele Jahre hinweg. Der Dank für das gute Miteinander gilt auch den zahlreich erschienenen Amtskollegen, Stadtverordneten und Gemeindevertretern aus unseren Nachbarstädten und –gemeinden.   

 

2009 blicken wir dankbar auf 20 Jahre friedliche Revolution und den Fall der Mauer sowie auf 20 Jahre Städtepartnerschaft mit Arnstadt zurück. Es waren bewegende Momente, die unvergesslich bleiben. Aus Arnstadt begrüße ich meinen Amtskollegen Hans-Christian Köllmer. 

 

Erwartungsvoll blicken wir auf die documenta 13 und freuen uns, dass die künstlerische Leiterin Carolyn Christov-Bakargiev und documenta-Geschäftsführer Bernd Leifeld bei uns sind.

 

Wir freuen uns ganz besonders über die Anwesenheit der Repräsentanten und Spieler der Kassel Huskies, die den Sprung in die DEL geschafft haben, der Vertreter des KSV, der in der bisherigen Saison so toll gekämpft hat, dass der Aufstieg in die Dritte Liga drin ist, und der Handballer der MT Melsungen, die im letzten Spiel gegen Lemgo vor der WM-Pause gezeigt haben, welches Potenzial sie besitzen. Wir drücken den Teams weiterhin fest die Daumen.

 

Viele Sportlerinnen und Sportler aus Kassel standen in den vergangenen Jahren bei Welt-, Europa- und Deutschen Meisterschaften ganz oben auf dem Siegertreppchen. Auch sie begrüße ich heute im Rathaus.

 

Schließlich begrüße ich die Vertreter der Kirchen, der Gewerkschaften, der Wirtschaft, der Gerichte, des gesamten öffentlichen Lebens und natürlich in besonderer Weise die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt – mit und ohne deutschen Pass. Seien Sie herzlich willkommen!

 

Einen ganz besonderen Gruß richte ich zum Schluss an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rathauses und der städtischen Unternehmen. Die Halbzeit meiner ersten Amtszeit als Oberbürgermeister ist vorbei und ich kann sagen: Dass Kassel so gut da steht und wir gemeinsam so viel erreicht haben, haben wir in ganz besonderem Maße Ihnen zu verdanken. Für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit möchte ich mich sehr herzlich bedanken.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

 

seit 2006 stehen unsere Jahresempfänge unter einem Motto – mit der Absicht, die Potenziale unserer Stadt noch stärker ins Bewusstsein zu rücken. 2009 nehmen wir Kassel als Stadt des Sports in den Blick – und das hat viele gute Gründe.

 

Jeder fünfte Einwohner Kassels ist Mitglied in einem Sportverein, darunter mehr als 13.000 Kinder und Jugendliche, die hier eine sinnvolle Freizeitbetätigung gefunden haben. Der einleitende Film hat gezeigt, wie bunt das Sportangebot in Kassel ist. Jeder und jede Sportbegeisterte kann in einem der 181 Vereine aus über 80 Sportarten auswählen. Darüber hinaus betätigen sich viele Menschen außerhalb der Vereine sportlich, um fit und in Bewegung zu bleiben. Zahlreiche Vertreter von Vereinen und Verbänden, des Instituts für Sportwissenschaft der Universität Kassel und viele aktive Sportlerinnen und Sportler sind heute unter uns. Herzlich willkommen! Ein besonderer Willkommensgruß gilt dem dienstältesten Sportamtsleiter Deutschlands, der uns seit vielen Jahren kenntnisreich und souverän als Moderator durch den Sportlerball führt. In diesem Jahr geht er in den wohl verdienten Ruhestand: Willkommen, lieber Rainer Kuhlmann. Wir sind froh, dass es dir wieder besser geht.

 

Meine Damen und Herren,

 

Was zeichnet Sport aus? Warum lohnt es sich, auch in Zukunft den Breiten- wie den Spitzensport zu fördern? Die Antwort ist einfach: Sport bringt Jung und Alt zusammen, Frauen und Männer, Menschen mit und ohne Behinderungen, Menschen verschiedener Herkunft und Nationalität. Die Arbeit unserer Sportvereine trägt maßgeblich zum sozialen Frieden in unserer Stadt bei. Sport ist ein stabilisierender gesellschaftlicher Faktor und ein integraler Bestandteil von Schul-, Jugend-, Gesundheits- und Sozialpolitik.

 

Sport, gerade in Kindergärten und Schulen, beugt Bewegungsmangel vor, fördert die Persönlichkeitsentwicklung und stärkt das Selbstbewusstsein von Kindern und Jugendlichen. Sie können sich an Vorbildern orientieren, freuen sich über die eigene Leistung und lernen Fairness und Teamgeist zu schätzen.

 

Viele Frauen und Männer engagieren sich beruflich und vor allem ehrenamtlich: Vereinsvorstände, Trainer, Übungsleiter und Betreuer, Schiedsrichter und Kampfrichter, aber auch Eltern, die den Vereinen und Abteilungen eine wertvolle Stütze sind. Dass sie Verantwortung nicht nur für sich selbst, sondern auch für andere übernehmen, freut mich ganz besonders. Unterstützt werden sie in vielfältiger Weise von Mäzenen und Sponsoren, ohne die Spitzen- wie Breitensport in Kassel so nicht möglich wäre. Sie  ergänzen die Anstrengungen der Stadt in idealer Weise. Ihnen allen sage ich im Namen der Stadt ein herzliches Dankeschön!

 

Meine Damen und Herren,

 

Sport ist imagebildend – für eine Stadt, für ein ganzes Land. Und deshalb kann Sport wesentlich zur Völkerverständigung beitragen. Bei bedeutenden Sportereignissen wie der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 ist die ganze Welt zu Gast: in den Stadien, vor dem Fernseher und im Internet. Die Menschen haben erlebt, wie weltoffen und gastfreundlich wir sind, und diese Eindrücke prägen zu einem großen Teil das positive Bild von Deutschland.

 

Auf kommunaler Ebene ist das nicht anders: Ob beim Fußballländerspiel der Frauen gegen Wales, beim Askina-Leichtathletiksportfest oder dem Kassel-Marathon, dem  Handballländerspiel gegen Griechenland Anfang Januar in der Rothenbachhalle, bei den Spielen des KSV, der Kassel Huskies, der MT Melsungen oder den Ruder- und Kanuwettkämpfen auf der Fulda: Die Begeisterung des Kasseler Publikums ist riesengroß. Solche sportlichen Höhepunkte stärken das Zusammengehörigkeitsgefühl und machen unsere Stadt auf sympathische Weise noch bekannter.

 

Wenn wir über Kassel als Stadt des Sports sprechen, darf der Hochschulsport nicht fehlen. Das Institut für Sportwissenschaft der Uni Kassel genießt in der Fachwelt einen hervorragenden Ruf. 700 Studierende werden gegenwärtig betreut. Viele von ihnen engagieren sich im Vereins- und Gesundheitssport der Region. Der Allgemeine Hochschulsport bietet mit über 60 verschiedenen Sportarten das wohl vielseitigste Sportprogramm in Kassel an, das von mehr als 3000 Studierenden, Bediensteten und Gästen genutzt wird. Ein besonderes Ereignis bilden in diesem Jahr die Deutschen Hochschulmeisterschaften im Marathon und Halbmarathon, die im Rahmen des eon-Mitte Kassel Marathons am 10. Mai stattfinden werden. Ein weiterer schöner Erfolg für die Uni und die Stadt.

 

Weil uns der Sport so am Herzen liegt, bemühen wir uns nach Kräften, die Sportförderung auf einem hohen Niveau zu sichern. Was wir im Sportstättenbau auf den Weg gebracht haben, was derzeit gebaut und in den nächsten Jahren noch entstehen wird, kann sich wirklich sehen lassen. Mit dem letzten Bauabschnitt 2009 entspricht das Auestadion internationalen Anforderungen, und wir freuen uns auf die Deutschen Leichtathletikmeisterschaften 2010. Der Ausbau ist zudem eine wichtige Unterstützung unseres fußballerischen Flagschiffes KSV. Leider erlaubt es die finanzielle Lage der Stadt nicht, Gleiches für die Huskies in der Eissporthalle zu schultern.

 

Weitere Beispiele sind das Nordstadt-Stadion, die Kunststofflaufbahn für die Buchenau-Kampfbahn, die Sporthalle am Wilhelmsgymnasium, die 2009 gebaut wird, und neue Kunstrasenspielfelder. Nicht zu vergessen die gewaltigen Investitionen in die Sanierung der Kasseler Bäderlandschaft und der Neubau des Auebads; rund 40 Mio. Euro werden wir in den nächsten Jahren dafür ausgeben. Daneben bleiben die Unterhaltung unserer Sportstätten, die unentgeltliche Überlassung an die Sportvereine und die Zuschüsse für die Vereine wichtiger Bestandteil unserer Sportförderung.

 

Meine Damen und Herren,

 

bereits zum dritten Mal wird im Rahmen des Jahresempfangs eine Persönlichkeit geehrt, die sich in besonderer Weise um unsere Stadt verdient gemacht hat. Der Titel „Kasseläner honoris causa“ wird jenen zuteil, die es trotz größter Anstrengung nicht mehr schaffen werden, waschechte Kasseläner zu werden. Sie wissen ja: Das ist man entweder von Geburt an, oder man wird es nie. Da sie aber die Stadt in ihr Herz geschlossen haben und sich großartig für Kassel engagieren, sollen sie zumindest als Ehrenkasseläner durchs weitere Leben gehen.

 

Der diesjährige Titelträger kommt aus der Welt des Sports: Es ist der Vizepräsident des Deutschen Fußball-Bundes. Man kennt ihn noch als Feldspieler und Torwart bei den KSV-Amateuren. Fünf Jahre lang trug er in den 60er Jahren das Trikot der „Hessen-Löwen“. Sie wissen, von wem die Rede ist: Der „Kasseläner h.c.“ 2009 ist Rolf Hocke.

 

Nach seiner aktiven Zeit als Fußballer und Spielertrainer beim TSV Wabern erwarb er sich sehr schnell eine bemerkenswerte Reputation beim Landessportbund Hessen, und wurde dort 1988 zum Vizepräsidenten gewählt. Das war nicht die letzte Schlüsselposition im organisierten Sport. Seit 1992 ist er Vorsitzender des Hessischen Fußball-Verbandes. 1999 wurde ihm das Präsidentenamt des Süddeutschen Fußball-Verbandes übertragen. Dass ein Nordhesse seit zehn Jahren in München die Nummer 1 im Fußball ist, freut uns natürlich ganz besonders. Schließlich wurde Rolf Hocke 2004 zum DFB-Vizepräsidenten gewählt und ist dort zuständig für Prävention, Integration, Freizeit- und Breitensport.

 

Rolf Hocke hat sich in all den Jahren für die Förderung des Fußballsports in der Region und in Kassel eingesetzt, hat die Bemühungen um den Ausbau des Auestadions tatkräftig unterstützt und dafür gesorgt, dass hier hochkarätige Sportveranstaltungen stattfinden konnten. Er war maßgeblich daran beteiligt, dass der WM-Pokal auf seiner Tour durch Deutschland als einzige hessische Station in Kassel zu sehen war, oder dass das Frauenfußball-Länderspiel gegen Wales nach Kassel vergeben wurde.

 

Für Ihr außerordentliches Engagement für die Sportstadt Kassel bitte ich Sie, sehr geehrter Herr Hocke, die Urkunde jetzt entgegenzunehmen. Der Urkundentext beginnt mit einem Zitat aus einem Beitrag mit dem Titel „Liebeserklärung an einen herben Menschenschlag“ von Hubertus Meyer-Burckhardt, dem Vorsitzenden des Kassel-Beirats. Darin heißt es: „Der Kasseläner eignet sich nicht als Projektionsfläche für den Schwärmenden. Mit ihm reist man nicht zu den Sternen, mit ihm geht man durchs Leben.“ Das gilt ab jetzt auch für den Ehrenkasseläner Rolf Hocke. Herzlichen Glückwunsch!

 

Meine Damen und Herren,

 

der Blick zurück auf das Jahr 2008 gilt zunächst der Solarstadt Kassel. Wir haben eindrucksvoll bewiesen, dass die Förderung erneuerbarer Energien Lebensqualität und Umwelt sichert, dem technologischen Fortschritt dient, zu wirtschaftlicher Prosperität führt und neue hochqualifizierte Arbeitsplätze schafft - wenn man diesen Weg konsequent geht. Dass wir zum Jahreswechsel 50 Cent billiger tanken konnten als noch im vergangenen Sommer, ändert nichts daran, dass die verwertbaren Reserven an Öl und Gas endlich sind. Die Finanz- und Wirtschaftskrise ist ebenfalls kein Grund, jetzt eine Pause einzulegen. Ganz im Gegenteil. Wenn wir die erneuerbaren Energien als zweites industrielles Standbein neben dem Fahrzeugbau weiter ausbauen, besteht die Aussicht auf 20.000 Arbeitsplätze im kommenden Jahrzehnt. Das ist die beste und nachhaltigste Strategie, um unseren Wirtschaftsstandort für die Zukunft fit zu machen. Daran arbeiten wir hart.

 

Wegweisendes hierzu hat der neue amerikanische Präsident Barack Obama in seiner Antrittsrede vor vier Tagen formuliert. Er kündigte an, verstärkt Sonne, Wind und Erdwärme nutzen und den Klimawandel bekämpfen zu wollen. Und schließlich sagte er: „Wir können uns nicht länger die Gleichgültigkeit leisten, die Ressourcen dieser Welt ohne Gedanken an die Konsequenzen zu verschwenden.“ Das sind neue, hoffnungsvolle Töne jenseits des Atlantiks, da zeichnet sich ein wirklicher Wandel ab.

 

Zwei herausragende Entscheidungen haben im vergangenen Jahr unsere Spitzenstellung eindrucksvoll unterstrichen. Zum einen sind die Pioniere dort angekommen, wo sie hingehören: Das Institut für Solare Energieversorgungstechnik (ISET), an dessen Gründung vor zwanzig Jahren die Stadt Kassel mit Oberbürgermeister Hans Eichel maßgeblich beteiligt war, wurde zum 1. Januar 2009 in die renommierte Fraunhofer-Gesellschaft aufgenommen und ist nun Fraunhofer-Zentrum für Windenergie und Energiesystemtechnik. An dieser Stelle nochmals herzlichen Glückwunsch zu diesem wunderbaren Erfolg!

 

Ich bin in diesem Zusammenhang über die Initiative des Vorstandssprechers von SMA, Günther Cramer, für ein zweites renommiertes Forschungsinstitut in Kassel mit den Schwerpunkten „Dezentrale erneuerbare Energie und Energie-Effizienz“ sehr dankbar. Die Stadt wird den Aufbau dieses Instituts nach Kräften unterstützen.

 

Zum anderen freuen wir uns auf den Welt-Solar-Kongress, der 2011 in Kassel stattfinden wird. Bei dieser „Olympiade der Sonnenwirtschaft“ konnte sich Kassel gegen die Bewerbungen von Istanbul, Neu Dehli und dem mexikanischen Cancun durchsetzen. Über 1.000 Wissenschaftler aus aller Welt, die Besten ihres Faches, werden wir in Kassel begrüßen können.

 

Kassel ist im Jahr 2008 gut in die Solarbundesliga gestartet. Wir werden uns weiter verbessern, wenn die seit 2005 eingeleiten Maßnahmen wirksam werden. Dazu wird auch der Neubau der weltgrößten Wechselrichterfabrik von SMA beitragen, die im April in Betrieb geht. Auch das Programm zur Errichtung von Fotovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden leistet hierzu einen wichtigen Beitrag. Deshalb würde ich es sehr begrüßen, wenn die derzeit diskutierten Konjunkturprogramme auch genutzt werden könnten, um kommunale Maßnahmen zum Klimaschutz zu verstärken.

 

Meine Bilanz des vergangenen Jahres lautet: die Solarstadt Kassel 2008 symbolisiert den Wechsel von den vielen kleinen Modellvorhaben hin zu einer systematischen Strategie zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Sie sehen, das Label Solarstadt Kassel ist kein Marketing-Gag, sondern eine starke und nachhaltige Marke, für die wir hart gearbeitet haben. Gehen wir gemeinsam auf diesem guten Weg weiter voran.

 

Meine Damen und Herren,

 

2008 war ein gutes Jahr für die Wirtschaftsregion Kassel. Die Wirtschaft wuchs stärker als im Bundesdurchschnitt, die Entwicklungsdynamik lag über der weit stärkerer Regionen, hier sind mehr neue Unternehmen gegründet worden als anderswo, und die Belebung am Arbeitsmarkt war deutlicher zu spüren - ein Plus von 5.600 sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten in den vergangenen zwei Jahren. Ich habe den Eindruck, dass sich die Stadt ihrer eigenen Stärken bewusster geworden ist. Das bestätigt auch die Umfrage, die die HNA erst gestern veröffentlichte. Immer mehr Menschen sagen: Kassel ist klasse! Und sie haben Recht, meine Damen und Herren.

 

Sehen Sie sich die Rekordeinnahmen aus der Gewerbesteuer an: 2006 132 Millionen Euro und 2007 134 Millionen Euro. Das hat uns in die Lage versetzt, 2007 einen Überschuss von 36 Millionen Euro zu erwirtschaften und 64 Millionen Euro Schulden abzubauen. Auch für 2008 erwarte ich ein klar positives Ergebnis.

 

Etwas Erfreuliches kann ich schon heute verkünden: Wir haben 2008 wieder einen neuen Gewerbesteuerrekord erzielt: 142.797.335 Euro! Und wir haben die Schulden um weitere 52 Millionen Euro reduziert – das ist ein Schuldenabbau von 116 Millionen Euro in zwei Jahren. Wir sparen dadurch rund 5 Millionen Euro Zinsen im Jahr, 400.000 jeden Monat. Darauf können wir stolz sein, meine Damen und Herren.

 

Im November 2008 hatten wir trotz abflauender Konjunktur den niedrigsten Arbeitslosenstand seit 16 Jahren; die Dezember-Zahlen blieben trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise noch weit unter dem Vorjahresmonat. Die Ausbildungsquote bei der Stadt liegt konstant bei 7 Prozent. Unsere Universität profiliert sich weiter: 4.700 Erstsemester haben sich für ein Studium in Kassel entschieden, so viele wie noch nie. 200 Millionen Euro Landesmittel fließen in den kommenden Jahren in den Campus am Holländischen Platz. Und aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes kann unsere Universität mit weiteren 50 Millionen Euro rechnen. Das bringt zusätzliche Impulse für den Wissenschaftsstandort und hilft gleichzeitig der Nordstadt. Dort entsteht außerdem mit Unterstützung von Stadt und Land ein Science Park für den systematischen Wissenstransfer in die regionale Wirtschaft. Die Stadt wird sich mit mehreren Millionen Euro daran beteiligen.

 

Die Kulturstadt Kassel hat 2008 wieder aufhorchen lassen. Die König-Lustik-Ausstellung hat mehr als 50.000 Besucher begeistert. Der neue Leiter der Kunsthalle Fridericianum, Rein Wolfs, hat mit der Ausstellung „Deutsche Grammatik“ von Christoph Büchel einen spektakulären Einstand gegeben. Das Musical Cinderella vor der Kulisse der Insel Siebenbergen hat uns ebenso erfreut wie das sommerliche Open Air vor der Orangerie. Der Kulturbahnhof ist vollendet. Jetzt fehlt noch die Reparatur der Fassade. Das Gerüst steht seit immerhin drei Jahren. Aber vielleicht schafft es die Bahn ja noch, das rechtzeitig zur 1100-Jahr-Feier 2013 zu regeln. Bis dahin sind es ja nur noch vier Jahre. Das müsste für ein Unternehmen, das an die Börse will, leistbar sein.

 

Wie attraktiv unsere Innenstadt ist, haben 1,5 Millionen Besucher auf dem Märchenweihnachtsmarkt bewiesen. Ein neuer Rekord, der zeigt, dass der Tourismus für die wirtschaftliche Entwicklung immer wichtiger wird. Dazu passt die Nachricht, dass unser Herkules eines der beliebtesten und bekanntesten Wahrzeichen in Deutschland ist. Deshalb sind alle Investitionen in die grandiosen Schätze des Bergparks, in die Landesmuseen und unsere drei städtischen Museen gut angelegt.

 

Meine Damen und Herren,

 

Kassel soll zu den Gewinnern des demografischen Wandels gehören. Damit das gelingt, haben wir im Rathaus ein Zukunftsbüro eingerichtet. Damit ist erstmals eine Organisationseinheit an zentraler Stelle in einer kommunalen Verwaltung eingerichtet worden, um Netzwerkbildung, bürgerschaftliches Engagement, soziales Kapital und nachhaltige Entwicklung zu fördern und voranzutreiben. Neben den zahlreichen Projekten, die wir gemeinsam verabredet haben, liegen mir Stadtfrieden und Integration besonders am Herzen. Deswegen wollen wir in Kassel ganz früh im ersten Kindergartenjahr - also im dritten oder vierten Lebensjahr, wenn die Aufnahmefähigkeit besonders hoch ist – mit einer intensiven Sprachförderung beginnen. Wie wichtig uns die Zukunftschancen unserer Kinder sind, mögen Sie daran erkennen, dass in diesem Jahr 26 zusätzliche Stellen für Erzieherinnen und Erzieher im Jugendamt geschaffen werden. Das ist der mit weitem Abstand größte Zuwachs aller Ämter im Rathaus.

 

Stadtfrieden hat viel mit dem Kitt in der Stadtgesellschaft zu tun, mit dem, was man nicht auf den ersten Blick sieht, sondern was man fühlt und spürt. Ein Beispiel dafür ist der Diskussionsprozess um eine Moschee in Oberzwehren, die vor einigen Jahren noch zu parteipolitischen Scharmützeln geführt hat. Hier ist dem Ortsvorsteher Eberhard Fedorn, Herrn Yüksel von der Türkisch-Islamischen Gemeinde, den christlichen Kirchen, aber auch meinem Amtsvorgänger zu danken, dass diese Moschee respektiert wird, denn wer sich ein Haus für seine Religionsausübung baut, ist nicht mehr auf der Durchreise. Man baut es nur, wenn dieser Ort zur Heimat geworden ist.

 

Wir wollen uns noch stärker um die Stadtteile kümmern, denen es nicht so gut geht. In Rothenditmold werden mit der Förderung eines Bürgerzentrums und dem Aufbau eines Familienzentrums wichtige Akzente für den Stadtteil gesetzt. Anfang Dezember fand die Auftaktkonferenz „Soziale Stadt“ in der Carl-Schomburg-Schule im Stadtteil Wesertor statt. Mit dem Förderprogramm wollen wir in den nächsten Jahren eine ganze Reihe von Projekten zur städtebaulichen, sozialen und wirtschaftlichen Erneuerung anpacken. Und in Waldau soll in den nächsten drei Jahren modellhaft eine Bildungsregion aufgebaut werden.

 

Wir haben in den vergangenen Jahren bereits über 100 Millionen Euro in die Sanierung unserer Schulen gesteckt. Da die Pläne für die weiteren Maßnahmen fertig in der Schublade liegen, werden wir mit den etwa 70 Millionen aus dem Sonderförderungsprogramm des Landes und dem Konjunkturpaket des Bundes zahlreiche Projekte vorziehen können. 70 Millionen entspricht etwa dem 3-fachen dessen, was wir sonst in einem Jahr investieren. Wichtig ist, dass wir im Interesse der heimischen Bauwirtschaft unbürokratisch und schnell Aufträge vergeben können. Ich verspreche Ihnen: Die Stadt wird keinen Euro liegen lassen und jeden Euro sinnvoll ausgeben, und wir werden ein der ersten sein, die die Projekte in Wiesbaden vorlegen.

 

Meine Damen und Herren,

 

zwei Dinge möchte ich zum Schluss ansprechen:

 

Auf die Frage, auf was wir uns in diesem und im kommenden Jahr einzustellen haben, können uns selbst die Ökonomen noch keine genaue Orientierung bieten. Sie streiten sich noch. „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen“, meinte schon Karl Valentin. Klar ist aber, dass dunkle Wolken am Horizont aufziehen. Wir rechnen in unserer Stadt im Jahr 2009 nicht mit dem Schlimmsten, aber 2010, wenn die eigenen Einnahmen aus den Steuern sinken, und dann auch noch der Finanzausgleich mit weniger Einnahmen hinzukommt, dann könnte es hart werden und die gute wirtschaftliche Entwicklung der vergangenen Jahre, die es uns gestattet hat, in den letzten zwei Jahren zusammen mit einer stringenten Haushaltsführung 116 Millionen Euro Schulden abzubauen, könnte sich dann ins Gegenteil verkehren.

 

Es ist daher richtig, dass Bund und Land mit ihren Konjunkturprogrammen antizyklisch handeln. Das hilft den Kommunen, mit eigenen Investitionen und eigenen Schwerpunkten gegen die Krise anzukämpfen. Dass heißt aber auch, dass wir – wenn es wieder besser wird – sparen müssen. Und keiner soll glauben, dass die Rechnung für die Schulden, die jetzt gemacht werden, nicht ausgestellt wird. Ich glaube auch nicht, dass die Kommunen von der Begleichung dieser Rechnung ausgenommen werden.

 

Meine zweite Anmerkung gilt der künftigen Zusammenarbeit im Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung. Die Aufgaben und Herausforderungen und die damit zusammenhängenden Fragen, Probleme und Lösungsstrategien sind zu komplex, als dass sie in einer Kooperationsvereinbarung Platz fänden. So ist die jetzige Zusammenarbeit von SPD und Bündnis90/ Die Grünen, in der nur Eckpunkte und kein komplettes Regierungsprogramm festgelegt wurden, angelegt. Wir sind in den vergangenen drei Jahren sehr gut damit gefahren, Mehrheiten entlang der Sachfragen zu organisieren. Deshalb meine herzliche Bitte an alle kommunalpolitischen Akteure: Verlieren wir gerade in dieser schwierigen Zeit im Interesse der Stadt und ihrer Menschen die großen Linien nicht aus den Augen. Bleiben wir offen für Bündnisse der Vernunft.

 

Meine Damen und Herren,

 

und nun möchte ich Sie herzlich einladen: Seien Sie wieder unsere Gäste, wenn unser Rathaus 100 Jahre alt wird. Am Wochenende des 20./21. Juni werden wir das Jubiläum mit einem Tag der offenen Tür und einem bunten Programm feiern. Ich hoffe, dass die Rathaus-Feierlichkeiten die Erinnerung an ein anderes einschneidendes Ereignis vergessen machen, das ebenfalls vor 100 Jahren über unsere Stadt hereinbrach. Am 31. Juli 1909 trauerten Kassels Biertrinker um das Ende eines Schoppenpreises, der über Jahrzehnte 13 Pfennig betrug.

 

Dank unserer Sponsoren Martini, Binding und Coca Cola ist der Schoppen heute ganz kostenfrei – auch der antialkoholische. Ich lade Sie sehr herzlich ein: Bleiben Sie noch hier, haben Sie viel Spaß und unterhalten Sie sich gut.

 

Ihnen und Ihren Familien alles erdenklich Gute für 2009. Schön, dass Sie gekommen sind.

 

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

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2009-Neujahrsempfang - Rede OB Hilgen

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