Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen trifft sich im Rathaus

13. Februar 2009. Über zehn Tagesordnungspunkte debattiert der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen bei seiner Sitzung am Mittwoch, 18. Februar, 17 Uhr, im Sitzungssaal des Magistrats im Rathaus. Über den Betriebsführungsvertrag KEB, das Programm über notwendige Sicherheits- und Sanierungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden und das Pro-gramm Neu-, Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden soll zunächst diskutiert werden. Die Schulbau- und Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des Hessischen Sonderinvestitionsprogramms „Schul- und Hochschulbau“, die Hochbausanierungsmaßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II des Bundes, die Neufassung der Satzung über Erhebung von Gebühren für Leistungen der öffentlichen Feuerwehr und die Bewilligung von Mehraufwendungen/Auszahlungen stehen ferner auf der Tagesordnung. Darüber hinaus werden die Themen Friedhofsentwicklungsplanung - Grabpflege, Büroflächen der Stadtverwaltung, Handexemplar der Brüder-Grimm, Stand der UNESCO-Beratung, Fahrkostenermäßigung der KVG für Kindergruppen unter sechs Jahren und die Umsetzung des Zukunftsprogrammes Leuchtturmprojekt „Science Park“ beraten.

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