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Google-Dienst “Street View” fotografiert im Mai und Juni Iserlohner Straßen

Laut Datenschutz kann nur jeder Einzelne widersprechen

Iserlohn. Zur Zeit fährt offenbar ein Kamerafahrzeug für den neuen Internet-Dienst “Street View” der Firma Google durch Iserlohner Straßen. Mit “Street View” sollen nun auch deutsche Städte für den Internet-Nutzer quasi aus der Straßensicht erlebbar werden. Voraussetzung dafür ist, dass in den Städten die Straßen fotografiert werden. 360-Grad-Panoramabilder werden mit speziell aufgerüsteten PKW aufgenommen. Allerdings gibt es bereits Widerstand gegen dieses Vorhaben, da befürchtet wird, dass auf den Bildern möglicherweise mehr zu sehen sein wird, als manchem Recht ist.

Eine Information darüber, dass auch in Iserlohn fotografiert werden soll und wann dies stattfinden wird, hat die Stadt von der Firma Google bisher nicht bekommen. Auch ist nicht bekannt, wann “Street View” für Deutschland im Internet verfügbar sein wird. Jedoch veröffentlicht die Firma Google unter der Internet-Adresse http://maps.google.de/intl/de/help/maps/streetview/faq.html#q2 die Städte und Daten, in denen sie Aufnahmen plant. Danach ist Iserlohn im Mai und Juni vorgesehen.

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat für den Hauptausschuss am 9. Juni eine Anfrage zu dem Projekt “Street View” gestellt. Unter anderem soll die Verwaltung die Bürgerinnen und Bürger darüber informieren, wie das Fotografieren der Straßen datenschutzrechtlich zu bewerten ist und wann Google Aufnahmen auf Iserlohner Stadtgebiet plant.

Dieter Uhlmann, Datenschutzbeauftragter der Stadt, hat diese Fragen geprüft. Er kommt in seiner Drucksache für den Hauptausschuss zu folgendem Schluss: "Aus datenschutzrechtlichen Gründen lässt sich der von der Firma Google angebotene Dienst “Street View” nicht unterbinden. Die Stadt Iserlohn hat daher keine Möglichkeit, der Firma Google das Aufnehmen von Straßen und Gebäuden im Gebiet der Stadt Iserlohn zu untersagen." Er führt weiter aus, dass nur jeder einzelne Betroffene die Möglichkeit hat, die Erhebung und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten zu verhindern.

Der städtische Datenschutzbeauftragte bezieht sich dabei auf einen Beschluss der Obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz: "Die Obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht öffentlichen Bereich haben am 13./14.11.2008 digitale Straßenansichten, insbesondere im Internet, datenschutzrechtlich bewertet und dazu einen entsprechenden Beschluss gefasst. ... Dabei sind sich die Aufsichtsbehörden einig, dass die Veröffentlichung dieser Bilddaten unzulässig ist, wenn hierauf Gesichter, KFZ-Kennzeichen oder Hausnummern erkennbar sind. Dieser Veröffentlichung kann durch den einzelnen Betroffenen widersprochen werden."
Der Widerspruch ist jederzeit entweder per E-Mail an streetview-deutschland@google.com oder postalisch an Google Germany GmbH, betr: Street View, ABC-Straße 19, 20354 Hamburg, möglich.

Da laut Google unter der genannten Internet-Adresse bereits im Mai und Juni in Iserlohn fotografiert werden soll und ein Kamerawagen tatsächlich schon mehrfach im Stadtgebiet gesehen wurde, hat Bürgermeister Klaus Müller entschieden, nicht erst bis zum Hauptausschuss im Juni zu warten, sondern die Öffentlichkeit sofort zu informieren.

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