Bürgermeister Junge äußert sich zum Thema „Sicherheit auf öffentlichen Plätzen“

23. Juni 2009. Deutlich hat Bürgermeister und Ordnungsdezernent Thomas-Erik Junge den von der SPD gegen ihn vorgebrachten Vorwurf der Arbeitsverweigerung zurückgewiesen. Das Thema „Sicherheit auf öffentlichen Plätzen“ sei bereits kurz nach Beginn seiner Amtszeit als Bürgermeister ein ordnungspolitischer Schwerpunkt geworden, den er gemeinsam mit der Amtsleitung bearbeitet habe, teilte Bürgermeister Junge mit. Neben dem Thema „Alkohol“ sei auch der Bereich Sicherheit auf Park- und Spielplätzen schwerpunktmäßig untersucht worden. Dabei weise das Problem weit über ordnungsrechtliche Maßnahmen hinaus und reiche zum Beispiel in das Jugenddezernat hinein.

Dezernatsübergreifende Projektgruppen, so Junge, würden nach Dienstrecht immer durch eine Verfügung des Oberbürgermeisters eingesetzt – das gelte für die gesamte Stadtverwaltung.

In den regelmäßig stattfindenden Dienstbesprechungen im Bereich des Bürgermeisters mit den Amtsleitern und in der Dezernatsbesprechung mit dem Ordnungsamt sei das Thema Sicherheit auf öffentlichen Plätzen in Verbindung mit einem zu erlassenen Alkoholverbot bereits im Vorfeld der Projektgruppe immer wieder konstruktiv diskutiert worden.

Bereits Mitte letzten Jahres habe er das Ordnungsamt beauftragt, Plätze in der Stadt, die für ein Alkoholverbot in Frage kommen könnten, vorzuschlagen. Gemeinsam mit den Ordnungsamtsmitarbeitern hat Bürgermeister Junge die betreffenden Plätze aufgesucht, um sich von der Situation vor Ort und im Gespräch mit Betroffenen einen persönlichen Eindruck zu verschaffen. Im Herbst 2008 lagen dann bereits erste Ergebnisse und damit Vorschläge für Alkoholverbotszonen vor. Diese wurden sodann auch in der Projektgruppe erörtert.

Die entsprechende Vorlage ist im Geschäftsgang und steht zur Beschlussfassung auf der Tagesordnung der nächsten Magistratssitzung, kündigte Bürgermeister Junge an.

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