Berichterstattung in der HNA zum Bäderthema

Brief von Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel an die Fraktionsvorsitzende Frau Karin Müller und die Herren Fraktionsvorsitzenden sowie die Mitglieder der Steuerungsgruppe Bäder:

Sehr geehrte Damen und Herren,
die HNA hat am vergangenen Samstag in sehr breiter Form über das geplante Kombi-Bad am Auedamm berichtet. Da dieser Bericht leider nicht nur tendenziös ist, sondern in erheblichen Teilen auch falsche Behauptungen enthält und der HNA vorliegende Informationen unterschlägt, möchte ich Sie auf diesem Weg ausführlich über den Entscheidungsprozeß informieren und die aktuelle Sachlage richtigstelle

1. Bisheriges Verfahren

Auf der Basis einer umfassenden Dokumentation,   einer breit angelegten Bürgerbeteiligung und nach ausführlichen Beratungen wurden von   der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2008 die Grundsätze für ein neues Bäderkonzept beschlossen. Dabei wurde festgelegt, dass das Hallenbad Süd sowie die Freibäder Harleshausen und Wilhelmshöhe saniert werden. Gleichzeitig sollten die Hallenbäder Mitte und Ost aufgegeben und durch ein neues Hallenbad ersetzt werden. Für das Freibad am Auedamm wurde beschlossen, dass es aufgrund des hohen Kostenaufwands nicht saniert,   sondern durch ein deutlich verkleinertes Freibad am gleichen Standort ersetzt wird. Für die Sanierung bzw. den Neubau wurde das Investitionsvolumen auf insgesamt 30 Mio. € begrenzt.

Über den Standort als auch die Konzeption des neuen Bades und die Konzeption des Auebades hatte sich die Stadtverordnetenversammlung die Entscheidung vorbehalten.

Zwischenzeitlich folgte am 29.09.2008 die Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung, dass im Rahmen der Umsetzungsplanung die Sanierung der Bäder mit dem Umbau des Hallenbades Süd begonnen werden soll.

Es folgte anschließend die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.12.2008 über den Standort und die Konzeption des neuen Bades. Aufgrund einer ausführlichen Standortanalyse, die allen Fraktionen vorliegt, wurde mit sehr breiter Mehrheit eine Entscheidung für die Vorzugsvariante "Neubau eines Bades am Auedamm" getroffen.

Die Konzeptionsentscheidung zum Neubau eines Kombibades beinhaltete die folgenden Elemente:

• 50 m – Sportbecken (8 Bahnen)
• Lehrschwimmbecken
• Familien- und Freizeitbad mit Großrutsche und Gastronomie
• Saunaanlage
• Freibad mit mindestens 625 qm Wasserfläche
• 10 m – Sprungturm mit Becken

Für diese Konzeption des neuen Auebades wurde von CONSTRATA ein Kostenrahmen von rd. 25,5 Mio. € ermittelt.

Mit der vorgenannten Beschlussfassung wurde das Gesamtbudget um 6,5 Mio. € erhöht, d.h. insgesamt stehen 36,5 Mio. €   für die Neustrukturierung der Kasseler Bäder zur Verfügung. Zur Reduzierung werden beantragte Fördermittel und der Nettoerlös aus dem Verkauf der Immobilie Stadtbad Mitte herangezogen.

Dieses Budget beruht auf der Preisbasis vom Mai 2008. Es wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dieser Kostenrahmen noch eine Varianz von +/- 20 % enthält.

Ebenfalls am 08.12.2008 wurde der Aufstellung des Bebauungsplanes    ’ Auebad ’ durch die Stadtverordnetenversammlung zugestimmt. Die Beschlussfassung der Offenlage erfolgte am 05.10.2009.

Entsprechend der den Beschlussunterlagen beigefügten Projektplanung wurde zwischenzeitlich ein europaweiter Architekturwettbewerb durchgeführt. In Abstimmung mit der Stadt Kassel hat der Aufsichtsrat der Städtische Werke AG am 22.09.2009 beschlossen, den
1. Preisträger, das Architekturbüro Löweneck + Schöfer, München, mit den Planungen zu beauftragen.

Über den aktuellen Verfahrensstand und über die Auftragsvergabe wurde die Steuerungsgruppe Bäder der Stadtverordnetenversammlung regelmäßig und zuletzt am 15.09.2009 informiert. Hierbei wurde darauf hingewiesen, dass die Honorare für die Planungsleistungen, die für die Erarbeitung der Bauantragsunterlagen notwendig sind, bei 1,2 Mio. € liegen. Mit diesem Betrag gehen die Städtische Werke AG als Auftraggeber - und damit über den Bädervertrag die Stadt Kassel - vorab ins Risiko.   Dieses Verfahren ist notwendig, da der Bauantrag parallel vorbereitet werden muss, um erhebliche zeitliche Verzögerungen zu verhindern. Dieses Risiko ist letztendlich unvermeidbar, weil nicht auszuschließen ist, dass auch die Baugenehmigung beklagt wird.

2. Betriebskosten

Für die Betriebskosten kann eine ausdifferenzierte Betrachtung seriös erst erfolgen, wenn sich das Projekt in der Ausführungsplanung konkretisiert.

Allerdings ist schon heute klar, dass durch die Sanierung der Freibäder Wilhelmshöhe und Harleshausen sowie des Hallenbades Süd aufgrund moderner und energieeffizienter Standards geringere Energiekosten entstehen werden. Ebenso können durch die grundhafte Sanierung in den nächsten 10-15 Jahren die Kosten der Bauunterhaltung erheblich verringert werden. Ein deutlicher Spareffekt entsteht beim Hallenbad Süd durch die Schließung der Sauna.

Insgesamt gesehen entsteht ein deutlicher Konsolidierungseffekt, da die Bäder Mitte und Ost aufgegeben werden und mit dem alten Auebad zusammengefasst im neuen Kombibad aufgehen.   Konsequent umgesetzt wurde auch der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, den Freibadteil des Auebades deutlich zu verkleinern. Aus Kostengründen wurde zudem die Wassertiefe im Außenbecken auf 1,30 m reduziert. Auch im Wettbewerbsverfahren wurde nachdrücklich auf die Investitionskosten und die späteren Betriebskosten geachtet. Mit dem ersten Preis ausgezeichnet wurde ein Wettbewerbsbeitrag, der sich durch eine geringe Baumasse und durch hohe Funktionalität auszeichnet. Kostentreibend werden sich das 50-Meter-Becken   und die zusätzlichen Attraktionsbereiche für Familien und Kinder, die Vergrößerung der Außenwasserflächen (gegenüber der ursprünglichen Vorlage) und die Sanierung von Sprungturm und -becken auswirken.

Der von der HNA in der Schlagzeile hervorgehobene Zuschussbedarf von 3 Mio. € stammt weder von der Stadt noch von der Städtische Werke AG. Unklar bleibt in der HNA-Berichterstattung auch, ob es sich um reine Betriebskosten handelt oder ob die Kapitalkosten enthalten sind. Anfang Januar 2007 hat die Städtische Werke AG einen Vorschlag für ein neues Schwimmsportzentrum vorgelegt, dass bei etwas niedrigeren Investitionskosten (ohne Auefreibad-Anteil) einschließlich Kapitaldienst (Abschreibungen und Zinsen) einen jährlichen Bedarf von 3,5 Mio. € und ohne Kapitaldienst von 1,6 Mio. €   ausweist. Sofern die HNA auf diese Zahlen Bezug nimmt, sind sie allerdings keinesfalls geheim, denn sie wurden Anfang Januar 2007 nicht nur den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung, sondern auch den Medien vorgestellt. So hat zum Beispiel die HNA am 19. Januar 2007 über diese "Geheimzahlen" berichtet. Die Städtische Werke AG hat uns bestätigt, das die in 2007 genannten Zahlen tendenziell weiterhin zutreffen; eine Konkretisierung erfolgt kontinuierlich im Rahmen des Projektfortschrittes.

Für den wirtschaftlichen Erfolg des neuen Bades sind eine hochattraktive Lage und Ausstattung von besonderer Bedeutung.

3. Standorte

Die Standortentscheidung wurde am 8. 12. 2008 abschließend durch die Stadtverordnetenversammlung getroffen. Es handelt sich also nicht um eine "überraschende Entscheidung des Kämmerers", sondern um einen durch eine differenzierte Nutzwertanalyse der städtischen Ämter sorgfältig vorbereitete Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung nach einer ausführlichen öffentlichen Diskussion von rund einem halben Jahr.   Inzwischen wurde der Prozess zügig vorangetrieben und auch Mittel eingesetzt.   Es macht jetzt keinen Sinn mehr, diese Entscheidung jetzt erneut zu problematisieren. Der Politik wird häufig die lange Laufzeit von Projekten vorgeworfen; die zügige Umsetzung von Projekten verlangt aber, dass getroffene Entscheidungen respektiert und konsequent abgearbeitet werden. Es wäre völlig unsinnig, Mittel in die Erarbeitung einer Alternative zu stecken, die in jedem Fall weniger attraktiv und kostenmäßig ungünstiger wäre, wie es die HNA jetzt fordert.

Fragen muss man allerdings, warum die HNA die Standortalternative jetzt, aber nicht vor eineinhalb Jahren problematisiert hat.

Der Standort am Auedamm ist nicht nur der attraktivste, sondern auch der wirtschaftlichste. Alle anderen Standorte führen in der Summe zu deutlich höheren Investitions- und Folgekosten. Untersuchungen von Rechnungshöfen haben außerdem ergeben, das der Kostendeckungsgrad kombinierter Frei- und Hallenbäder deutlich höher als der konventioneller Bäder ist.

Im Gegensatz zum Bericht der HNA besteht über die Standortentscheidung   absolutes Einvernehmen mit der Städtische Werke AG, gemeinsam halten wir den Standort am Auedamm für den besten Standort für das Kombibad. Auch mit dem Straßenverkehrsamt und der KVG gibt es keinen Dissens, gemeinsam wird sowohl an der Verbesserung der ÖPNV-Anbindung als auch an der geplanten Umgestaltung des Auedamms gearbeitet.

Kulturbahnhof
Der Standort wäre nur für ein reines Funktionsbad geeignet. Als Standort für eine Freizeitimmobilie scheidet er aus. Völlig undenkbar ist dort die Kombination von Frei- und Hallenbad. Damit verbunden wären nicht nur die Grunderwerbskosten, sondern auch die deutlich höheren Investitionskosten, insbesondere für das Freibad am Auedamm. Ein Ganzjahresbetrieb würde wegen der fehlenden Synergien zu weiteren zusätzlichen Betriebskosten führen.

Bei dieser Fläche muss auch mit Altlasten und mit hohen Kosten für die innere und äußere Erschließung gerechnet werden.

Zwar ist das Umland über die Regiotram gut an den Kulturbahnhof angebunden. Straßenbahnlinien erreichen den Kulturbahnhof allerdings nicht, so dass er für die meisten Kasseler Stadtteile ebenfalls nicht umsteigefrei zu erreichen ist.

Am 21. Oktober 2008 hat die HNA im übrigen berichtet, dass ein privater Investor die Flächen von der Bahn erwerben wolle und dort u. a. Freizeitinvestitionen plane.

Park Schönfeld
Im Gegensatz zur Behauptung der HNA ( " Das Grundstück ist ausreichend groß") ist der Standort für ein Hallenbad mit einem 50-m-Becken außerordentlich knapp. Es entstehen Grunderwerbskosten, weil die Klinikum Kassel GmbH die Flächen nur zum Verkehrswert abgeben darf. Die Synergien Frei- und Hallenbad entfallen. Der Standort wäre deshalb weniger attraktiv und hätte deutliche höhere Investitions- und Folgekosten. Der Grundstück steht erst Ende 2011 zur Verfügung.

Hallenbad Ost
Auf dem Gelände des Hallenbades Ost könnte ein Hallenbad mit einem 50-m-Becken ebenfalls nicht errichtet werden. Ob die zusätzlich notwendigen Grundstücke zu vertretbaren Kosten hinzuerworben werden könnten, ist mehr als zweifelhaft. Diese Kosten würde das Projekt insgesamt belasten, zusammen mit den fehlenden Synergien würden höhere Investitions- und Betriebskosten verursacht.

Die Standorte im Osten hätten darüber hinaus den Nachteil, dass sie in Konkurrenz zum Neubauprojekt in Niestetal stehen und damit nicht gut in ein überregional abgestimmtes Bäderkonzept passen würden.

Betriebshof Ost
Dieser Standort scheidet aus, weil nicht nur Grunderwerbskosten, sondern auch erheblicher Aufwand für die Altlastensanierung entstehen würde. Ein Freizeitambiente entwickelt der Standort nicht. Ob das Straßenbahnprojekt nach Waldau wirtschaftlich ist und realisiert werden kann, ist angesichts der Haushaltslage von Bund und Land unklar.

In der Summe bestätigt sich die Analyse der Ämterarbeitsgruppe, die den Fraktionen vorliegt und auf die verwiesen wird:

Der Standort am Auedamm ist als einziger hervorragend für ein attraktives Kombibad geeignet. Dieser Standort ist sowohl hinsichtlich der Investitions- als auch der Betriebskosten deutlich wirtschaftlicher als alle anderen Alternativen.

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich hoffe, mit diesen Informationen zu einer Versachlichung der Debatte beizutragen. Ich habe mich deshalb auch entschlossen, die Steuerungsgruppe Bäder zeitnah zu einer erneuten Sitzung einzuladen.

Mit Blick auf das öffentliche Interesse werden wir dieses Schreiben auch den Medien zur Verfügung stellen und auf der Internetseite der Stadt veröffentlichen. Für Rückfragen und ergänzende Informationen stehe ich Ihnen und den Mitgliedern der Steuerungsgruppe selbstverständlich jederzeit gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Barthel
Stadtkämmerer