Die zur Vorbereitung einer „Machbarkeitsstudie Ems-Kanal“ im Leeraner Kreishaus geführten Fachgespräche sind abgeschlossen. Landrat Bernhard Bramlage, Mitglied der beim Land für die Machbarkeitsstudie eingerichteten Projektgruppe, hatte zusammen mit der Regierungsvertretung in Oldenburg und mit den Umweltverbänden zu fünf Gesprächsrunden mit den wichtigsten Betroffenen und Beteiligten eingeladen. „Diese müssen, wenn eine Machbarkeitsstudie erstellt werden soll, bereits bei der Formulierung der Aufgabenstellung für die Studie intensiv mit eingebunden werden“, so der Landrat. Beteiligt waren daran Entwässerungsverbände, Sielachten, Wasserversorgungsverbände, Deichachten, Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, Landwirtschaft, Binnenschifffahrt, Eisenbahn, Straßenbauverwaltung, die Industrie- und Handelskammer, die Handwerkskammer, Ostfriesische Landschaft, Tourismusvertreter sowie die Städte, Gemeinden und Umweltverbände.

Es sei nicht Aufgabe der Projektgruppe, den Ems-Kanal zu planen, sondern zunächst der bei der Niedersächsischen Staatskanzlei eingerichteten Lenkungsgruppe einen Vorschlag für die Aufgabenstellung einer ergebnisoffenen Machbarkeitsstudie zu unterbreiten, so Bramlage. Die von den Vertretern der unterschiedlichen Gruppen und Institutionen eingebrachten Vorschläge sollen in die weiteren Planungen für die Aufgabenbeschreibung der Machbarkeitsstudie einfließen.

Viele der in den Gesprächsrunden vorgetragenen Gesichtspunkte seien schon berücksichtigt worden, sagte Bramlage. Alle Beteiligten hätten aber auch noch die Möglichkeit, bis Anfang nächsten Jahres ihre Vorstellungen schriftlich zu ergänzen. Er gehe davon aus, dass die Bürgermeister der Städte und Gemeinden auch ihre politischen Gremien noch beteiligen. Die Kreisgremien, so Bramlage, werden einbezogen, sobald das Ergebnis der bisherigen Gespräche zusammengefasst vorliegt.

Landrat Bramlage erklärte, dass der Wirtschaftsausschuss des Kreistags dann in öffentlicher Sitzung beraten werde. Allen Verantwortlichen sei die Transparenz im Verfahren ganz wichtig. Zunächst aber habe man allen Interessenvertretern die Möglichkeit geben wollen, ihre Anregungen und Fragen in Ruhe ohne Öffentlichkeit vorbringen zu können, begründet Bramlage die zunächst nichtöffentlich geführten Gespräche.

Man stehe noch ganz am Anfang der Überlegungen, so Bramlage. Er gehe davon aus, dass die Machbarkeitsstudie von der Landesregierung gewollt sei. Wer sich nun einer Mitwirkung verweigere, werde der Verantwortung für die Region nicht gerecht. Ob am Ende des Verfahrens neben der Renaturierung der Ems der Bau eines Emskanals stehe, sei und bleibe nach wie vor völlig offen.

Angesichts der Dauer des Verfahrens mit ungewissem Ausgang dürfe aber die Lösung der aktuellen Schlickprobleme nicht hinten an gestellt werden, sagte der Landrat. Wegen des Emsausbaus in den vergangenen Jahren leiden die Häfen seit Jahren daran, dass sich mit der Tide große Mengen Schlick ablagern, was hohe Baggerkosten verursacht.

Die Vertreter der Verbände und Institutionen sind in den Gesprächen auch gebeten worden, Vorschläge für die Besetzung des geplanten Projektbeirates zu machen. Der Projektbeirat soll das weitere Verfahren begleiten, damit in allen weiteren Stadien der Beratungen Bedenken und Anregungen aus der Region eingebracht werden können.

Hintergrund:

Die Idee zu einem Ems-Kanal war im vergangenen Jahr von den Umweltverbänden World Wildlife Fund (WWF) und dem Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) im Gespräch mit Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff ins Spiel gebracht worden. Aus Sicht der Verbände könnte eine solche Wasserstraße ein Kompromiss sein, die wirtschaftlichen Interessen der Papenburger Meyer Werft und den Naturschutz zu berücksichtigen. Mit einem Kanal könnte die Ems zwischen Papenburg und Leer renaturiert werden. Bei den Naturschutz- Bürgerinitiativen an der Ems, vor allem im Kreis Leer, wird der Vorschlag allerdings abgelehnt.

Im Laufe des Jahres 2010 soll der zuständigen Lenkungsgruppe bei der niedersächsischen Staatskanzlei ein Entscheidungsvorschlag mit den Kernpunkten für die Vergabe einer Machbarkeitsstudie vorgelegt werden.