Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen tagt am 10. März

04. März 2010. Nach der Beratung über das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Kassel zum Haushaltsplan 2010 und der Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre bis 2013 berät der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen der Kasseler Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, 10. März, 16 Uhr, im Magistratssaal des Rathauses über die Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2010 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2013 und die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2013.

Weitere Punkte der Tagesordnung sind die dritte Änderung der Interessenausgleichsvereinbarung GVZ, der Bereichsplan für den Rettungsdienstbereich Kassel, "Keine Gebühren für Straßenmusik", die Bedingungen für Ausbildungsplätze bei der JAFKA sowie die Erhöhung der Heizkosten wegen gestiegener Energiepreise.

Ferner berät das Gremium über die Vorstellung des Wertgutachtens der Städtische Werke, den Untersuchungsgegenstand Gutachten Abfallgebühren, den Flughafen Kassel-Calden, die wirtschaftliche Situation des Flughafens, die Gebührenbescheide für Grundstücksabgaben, den "Beratungsnotstand im Kulturdezernat?" sowie die öffentlichen Fußballübertragungen.

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