Haushaltslage Stadt Herten 2010

05.03.2010 | Herten

30 Millionen Euro Mindererträge

"Hurra, wir leben noch" - Hertens Stadtkämmerer Markus Kreuz versucht die Haushaltslage der Stadt nicht allzu schwarz zu malen. Doch der Haushaltsplan 2010 macht deutlich: Die Stadt hält sich nur knapp über Wasser. Statt der im Vorjahr kalkulierten Mindererträge von 17 Millionen Euro, muss nun fast mit dem Doppelten, nämlich mit 30 Millionen Euro gerechnet werden.

Schuld ist unter anderem die weltweite Finanzkrise. Der Bund kämpft mit Steuerverlusten von zwei Prozent und hat zugleich Mehrausgaben durch Abwrackprämie oder Bankenrettung von fünf Prozent. Das Bruttoinlandsprodukt zeigt, laut Markus Kreuz, den höchsten Verlust seit Bestehen der Bundesrepublik. Weitergegeben wird diese Mehrbelastung an die Kommunen, doch die können diese Bürde schon lange nicht mehr tragen.

Seit 1995 befindet sich Herten - bis auf 2001 - in jedem Jahr in der Haushaltssicherung. "Von 1995 bis 2007 hat die Stadt im Behördenbetrieb rund 67 Millionen Euro eingespart", weiß Markus Kreuz. Doch trotz Sparmaßnahmen klettert das Defizit in den nächsten drei Jahren voraussichtlich auf 116 Millionen Euro. "Bei meiner ersten Haushaltsrede hätte ich Ihnen gerne eine andere Botschaft verkündet", bedauert Stadtkämmerer Kreuz.

Klar ist: die Überschuldung droht. Wenn die Prognosen so eintreffen ist Herten 2014 davon betroffen. Was das bedeutet, macht der studierte Wirtschaftswissenschaftler am Beispiel der Stadt Essen deutlich: "Keine Prioritätenliste, keine Kreditaufnahmen, keine Ausbildung und keinerlei freiwillige Maßnahmen." Jede Investition über 60 Euro müsse durch die Bezirksregierung genehmigt werden, zeichnet Markus Kreuz ein düsteres Bild.

Wesentliche Gründe für die weitere Verschlechterung sind die konjunkturabhängigen Steuern, wie Gewerbe-, Einkommens- und Umsatzsteuer oder auch Schlüsselzuweisungen. Mit den prognostizierten Orientierungszahlen des Landes, die zur weiteren Planung dienen sollen, ist Markus Kreuz vorsichtig: "Ob sich die positiv angegebene Entwicklung der Zahlen wirklich schon 2010 und 2011 abzeichnet bleibt abzuwarten."

Ein Ausblick auf die nächsten Jahre? "Ich sehe es wie Bürgermeister Dr. Uli Paetzel. Die kommunale Situation kann nur durch eine gemeinschaftliche Anstrengung von Bund, Land und Kommunen verbessert werden", so Kreuz. Bund und Länder müssen kritisch auf die Verteilung der Aufgaben gucken und prüfen, welche nicht mehr so intensiv betrieben werden müssen. Auch die oft diskutierten "Bad Banks" und "Entschuldungsfonds" könnten seiner Meinung nach eine praktikable Lösung sein.

Zum Ende der Rede sorgt der junge Kämmerer obgleich des "schweren" Themas für einen Lacher. "Trotz der katastrophalen finanziellen Lage, hat Herten das Beste aus der Situation gemacht. Wir können mit Stolz sagen: 'Hurra, wir leben noch!'"

Pressekontakt: Anne Schwierz, Telefon: 0 23 66 / 303 180, E-Mail: a.schwierz@herten.de