Magistrat schlägt 27. März 2011 als OB-Wahl-Termin vor

11. Mai 2010. Die Direktwahl des Oberbürgermeisters bzw. der Oberbürgermeisterin der Stadt Kassel soll am Sonntag, 27. März 2011, stattfinden. Diese Empfehlung hat jetzt der Magistrat der Kasseler Stadtverordnetenversammlung gegeben. Der Termin biete sich an, weil am 27.März 2011 auch die Kommunalwahlen stattfinden würden und die Wählerinnen und Wähler sich an einem Tag an beiden Wahlen beteiligen könnten, erklärte dazu ein Sprecher der Stadt. Dies könne zu einer höheren Wahlbeteiligung führen, verursache in jedem Fall aber weniger Kosten, weil die Wahlvorstände lediglich einmal zusammen kommen würden, die Wahlräume nur einmal hergerichtet und nur eine Wahlbenachrichtigungskarte für beide Wahlen erstellt und versandt werden müssten.

Eine eventuelle erforderliche Stichwahl soll am 10. April 2011 stattfinden, weil am Sonntag, 17. April, bereits Osterferien seien und am 24. April Ostersonntag sei, erläuterte der Pressesprecher weiter.

Hintergrund des Magistratsvorschlages sei, dass die Wahlzeit von Oberbürgermeister Bertram Hilgen am 21. Juli 2011 auslaufe, so dass die Wahl frühestens sechs und spätestens drei Monate vor dem Freiwerden der Stelle nach der Hessischen Gemeindeordnung durchzuführen sei. Dies bedeute im konkreten Falle, dass die OB-Wahl zwischen dem 21. Januar und dem 21. April 2011 stattfinden müsse. Ferner schreibe die Hessische Gemeindeordnung vor, dass die Stichwahl frühestens am 2. und spätestens am 4. Sonntag nach der ersten Wahl durchzuführen sei, so der Stadtsprecher abschließend.

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