Stadtrat Dr. Lohse: Bauwirtschaft profitiert von Konjunkturprogrammen

12. Mai 2010. Als „nicht nachvollziehbar“ und „von wenig Sachkenntnis getrübt“ hat Stadtrat Dr. Joachim Lohse die Kritik der CDU-Fraktion bezeichnet, der Kasseler Magistrat habe Mittel aus dem Konjunkturprogramm des Bundes nicht verbaut. Dr. Lohse wies im städtischen Pressedienst darauf hin, die Verwaltung habe gerade im vergangenen Jahr unter größtem personellen Einsatz alles dafür getan, dass die Bauwirtschaft von den Konjunkturprogrammen des Bundes und des Landes profitiere.

Unmittelbar nach Ankündigung der Konjunkturprogramme im Dezember 2008 habe die Stadt Maßnahmenpakete in Höhe von 76,6 Millionen Euro geschnürt, von denen Vorhaben in Höhe von etwas über 60 Millionen Euro vom Land und vom Bund bewilligt worden seien.

Bis Ende 2009 seien von diesen 60 Millionen Euro Aufträge in Höhe von 32,3 Millionen Euro erteilt worden, von denen 59 Prozent nach Kassel und in die Umlandgemeinden (Postleitzahlenbereich 34) gegangen seien, erklärte der Stadtrat. Bis Ende April seien aus diesem Konjunkturprogramm weitere Aufträge in Höhe von 6,9 Millionen Euro erteilt worden. Insgesamt habe jetzt die Stadt Kassel 39,2 Millionen Euro gezahlt. „Schneller geht es nicht!“, erklärte dazu Dr. Lohse.

Im Übrigen, so der Stadtrat im städtischen Pressedienst weiter, gebe es Mittel im städtischen Haushalt, die noch nicht verbaut werden konnten, weil diese erst nach der Haushaltsgenehmigung durch den Regierungspräsidenten zur Verfügung stünden. Dies allerdings sei keine neue Nachricht, sondern auf Grund der Zeitabläufe ein ganz normaler Vorgang.

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