documenta-Stadt Kassel

Google Street View: Widerspruch weiterhin empfohlen

24. August 2010. Die Stadt Kassel bietet ihren Bürgerinnen und Bürgern zur Vereinfachung des Widerspruchs gegen die von Google geplante digitale Veröffentlichung von Häusern und Straßenzügen im Internet einen Mustertext unter www.stadt-kassel.de/aktuelles zum Download an. Bürgerinnen und Bürger ohne Internetzugang erhalten im Bürgerbüro Mitte und dessen Außenstellen auf Anfrage ein Formular, um auf dem Postweg ihren Widerspruch geltend machen zu können.

Die von vielen Seiten formulierten datenschutzrechtlichen Bedenken bleiben unverändert bestehen. "Wir empfehlen nachdrücklich, Widerspruch gegen die Veröffentlichung einzulegen", bekräftigte Bürgermeister Jürgen Kaiser die Position der Stadt gegenüber dem flächenhaften Abfilmen von Straßen. Auch habe die Stadt in ihrer Rolle als Eigentümerin inzwischen für einige städtische Liegenschaften von dieser Möglichkeit des Widerspruchs Gebrauch gemacht.

"Man wollte einfach nur Gras über die Proteste wachsen lassen, als im Mai die Fotofahrten abgebrochen wurden" – so das Fazit von Kaiser zur aktuellen Ankündigung von "Google" das umstrittene Projekt "Street-View" demnächst in den 20 größten deutschen Städten zu starten. Mit diesem Vorhaben des US-Internet-Giganten entlarve sich die groß angekündigte Unterbrechung als Farce - ein wirklicher Verzicht auf das umstrittene Projekt sei von "Google" nicht zu erwarten.

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