Leverkusen, 13. Oktober 2010

„Kommunalpolitik ist jetzt via Internet viel leichter zugänglich, damit bürgerfreundlicher und transparenter“, dies sagte heute Markus Märtens, Leiter des Fachbereichs Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, bei der Präsentation des „Ratsinformationssystem“ das seit wenigen Tagen auf der Homepage der Stadt http://www.leverkusen.de online steht (Pfad: Startseite/Rathaus/Politik und Verwaltung/Ratsinformationssystem). 

Gemeinsam mit seinen Mitarbeitern Susanne Weber, der stellvertretenden Leiterin der Abteilung „Rat und Bezirke“, und Carsten Scholz, Schriftführer des Bezirks I und gleichzeitig IT-Beauftragter der Abteilung, stellte er die Entstehungsgeschichte und die diversen Funktionen für Bürger und Mandatsträger vor. Startpunkt des neuen Ratsinformationssystems ist der Oktober 2009 – dies entspricht dem Beginn der neuen Wahlperiode nach der Kommunalwahl im August 2009.

Als klaren Vorteil für die Leverkusener Bürger hob Märtens hervor, dass ab sofort über den „Sitzungskalender“ ein direkter Zugriff auf die aktuellen und vergangenen Sitzungen des Rates, auf alle Ausschüsse und die drei Bezirksvertretungen mit Tagesordnungen, Vorlagen, Anträgen und Niederschriften möglich ist. Wer sich zu einem aktuellen Thema erstmals schlau machen will, der werde in jedem Fall über die „Recherche“ fündig: Konkrete Stichworte wie U 3 und „Frühe Hilfen“ führten genauso zum Ergebnis wie die Suche nach abstrakten Begriffen wie z. B. „Bebauungsplan“.

Auch wer Politik in welcher Partei und Funktion in Leverkusen gestaltet, bekommt per Mausklick auf die „Mandatsträger“ sofort ein Gesicht plus Telefon und alle notwendigen Kontaktdaten. „Alles, was bisher auf unserer homepage an verschiedenen Stellen abrufbar war, findet sich jetzt gebündelt und auf einen Blick wieder, das ist der große Vorteil“, sagte Märtens.

Mit dem „webgestützten Ratsinformationssystem“ setzt die Stadt Leverkusen einen Ratsbeschluss vom 22. September 2008 um. Eine Projektgruppe der Stadtverwaltung und der ivl entschied sich nach eingehender Prüfung für die Software „Session“ der Firma Somacos aus Salzwedel, die bereits in vielen Kommunen im Einsatz ist.

Die notwendigen Vor- und Nacharbeiten innerhalb der Verwaltung zur Durchführung von Rats- und Gremiensitzungen sowie die Kommunikation zwischen der Politik und der zuständigen Abteilung „Rat und Bezirke“ sei durch „Session“, wie das Ratsinformationssystem verwaltungsintern genannt wird, einfacher, flexibler und komfortabler geworden: Rund 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung wurden in den vergangenen Monaten auf „Session“ geschult, um die Verwaltungsvorlagen direkt zentral über das Ratsinformationssystem zu erstellen. „Damit wollen wir mittelfristig Druck- und Versandkosten  einsparen. Bereits jetzt haben ein Dutzend Mandatsträger erklärt, dass sie in Zukunft auf die bisher übliche Zusendung der Unterlagen verzichten wollen“, ergänzte Susanne Weber.

Susanne Weber und Carsten Scholz warfen einen Blick zurück in die Vergangenheit: Von 1975 bis 1994 wurden alle Rats- und Gremiensitzungen per Karteikarte archiviert, ab 1994 führte der Fachbereich des Oberbürgermeisters ein digitales Archivierungssystem, das aber weder für die ganze Verwaltung noch die Leverkusener Öffentlichkeit zugänglich war. 

Das neue Ratsinformationssystem 2010 ist jetzt offen für alle. Politische Mandatsträger haben darüber hinaus einen erweiterten, kennwortgeschützten, Zugang zum nicht-öffentlichen Bereich aller Gremien und können jederzeit ortsunabhängig auf Vorlagen zurückgreifen und recherchieren.

Damit erfüllt die Verwaltung einen wesentlichen Anspruch der Politik: Die Arbeitsabläufe für alle Beteiligten sollten vereinfacht und der Zugang zu allen Informationen  - aktuellen wie länger zurückliegenden – erleichtert werden. 

An  einer weiteren Verfeinerung des „Service“ werde man natürlich kontinuierlich weiterarbeiten, schloss Susanne Weber.

In jedem Fall neu war das Thema für Visnja Stanic Sakota, einer Mitarbeiterin der Stadtverwaltung der bosnischen Stadt Travnik, die zur Zeit im Fachbereich des Oberbürgermeisters ein zweiwöchiges Praktikum absolviert. Sie ist auf Vermittlung von Heinrich Faß, dem Koordinator der humanitären Hilfe für Bosnien, in Leverkusen zu Gast. 

Link zum Ratsinformationssystem: http://www.leverkusen.de/rathaus/politik/ratsinformationssystem.php