Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen tagt am 24. November
18. November 2010.
Nach dem Haushaltssicherungskonzept der Stadt Kassel zum Haushaltsplan 2011 und der Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre bis 2014, der Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2011 sowie Investitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2014 und Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 berät der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen der Kasseler Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, 24. November, 16 Uhr, im Magistratssaal des Rathauses über die Überarbeitung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2011 sowie die Satzungsänderung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Kassel und über Sondernutzungsgebühren.
Weitere Punkte der Tagesordnung sind die über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, die Wirtschaftspläne für das Jahr 2011 für die Eigenbetriebe „Die Stadtreiniger Kassel“ und „Kasseler Entwässerungsbetrieb sowie Investitionsprogramme und Finanzpläne für die Jahre 2010 bis 2014, die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kassel, Transparenz erhöhen, Bürgerinfosystem ergänzen“, die Haushaltsreste zum Abschluss des Haushaltsjahres 2009, den Kassel-Marathon, die Mittel für Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Energieeinsparung sowie die Rückverpachtung der Grundstücksstreifen Fuldaufer.
Ferner berät das Gremium über das SchülerInnenticket im Solidarmodell, der Sanierungsstart der Sprunganlage Auebad, die Steuerschätzung, die Fusion der Veterinärämter der Stadt und des Landkreises, die Einführung des Kassel-Passes/Sozial-Passes, das zukunftsfähige Wirtschaften, das Mediationsverfahren Friedhofspflegearbeiten, die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken - Zukunft der Stadtwerke, „Keine Zweitwohnungssteuer für Familien“, die besonderen Aufgabenbereiche innerhalb der Verwaltung sowie die Umsetzung des Bäderbeschlusses - Vorstellung der Planung für Wilhelmshöhe und Harleshausen.
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