Leer. Der Kreistag tagt am Donnerstag, 16. Dezember 2010 um 15 Uhr im Konferenzraum des Maritimen Kompetenzzentrums, Bergmannstraße 36, 26789 Leer. Außer den Regularien sind im öffentlichen Teil der Sitzung folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

• Einspruch des Landrats gegen einen Kreistagsbeschluss

• Bericht der Gleichstellungsbeauftragen

• Einrichtung dezentraler Familienstützpunkte im Landkreis Leer

• Verlängerung der Beitragsfestsetzung zur Finanzierung der Investitionen an den Berufsbildenden Schulen

• Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz; Resolution aller öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger in Deutschland

• Stellenübersicht des Abfallwirtschaftsbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2011

• Medizinaloberrätin Heike de Vries; Ernennung zur Medizinaldirektorin sowie Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

• Wirtschaftsplan 2011 des Abfallwirtschaftsbetriebes

• Benennung einer stellvertretenden Vertreterin des Caritas-Verbandes im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport

• Kommunalwahlen am 11. September 2011 - Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbereiche

• Antrag der Wilhelm-Busch-Schule Hesel - Förderschule Schwerpunkt Lernen - auf Zustimmung zur Errichtung einer offenen Ganztagsschule zum Beginn des Schuljahres 2011/2012

• Benutzungsordnung für Einrichtungen des Landkreises Leer

• Verhaltenskodex für vom Kreistag entsandte Vertreter/innen in kreiseigene oder andere Gesellschaften und Unternehmen; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 01.12.2010

• Bildung von Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften: a) Schulausschuss für allgemeinbildende Schulen, b) Schulausschuss für berufsbildende Schulen

• Weitere Gesamtschulen im Kreis Leer; Antrag der Kreistagsabgeordneten Ursula Stevens-Kimpel vom 01.12.2010

• Änderung des neuen Landesraumordnungsprogramms hinsichtlich der vorgesehenen Flächen für Torfabbau; Antrag der Kreistagsabgeordneten Ursula Stevens-Kimpel vom 01.12.2010