Stadtverordnetenversammlung tagt am 30. Mai

20. Mai 2011. Eine umfangreiche Tagesordnung haben die Kasseler Stadtverordneten in ihrer nächsten Sitzung am Montag, 30. Mai, 16 Uhr, im Sitzungssaal der Stadtverordneten im Rathaus zu bewältigen. Nach der Einführung von Stadtverordneten und den Tagesordnungspunkten Mitteilungen und Vorschläge der Ortsbeiräte folgt die Fragestunde. Anschließend sollen Schiedspersonen für die Bezirke Kassel-Unterneustadt und Kassel-Nordshausen gewählt werden.

Nach der Wahl von Patientenfürsprecherinnen bzw. Patientenfürsprechern diskutiert das Gremium über die Vertretung der Stadt Kassel in der Verbandsversammlung der ekom 21 – KGRZ Hessen, wählt Mitglieder, persönliche Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen sowie stellvertretende Mitglieder in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Raum Kassel, in die Regionalversammlung für die Planungsregion Nordhessen, für die Betriebskommissionen der Eigenbetriebe „Die Stadtreiniger Kassel“ und „Kasseler Entwässerungsbetrieb“, in die Verbandsversammlungen des Sparkassenzweckverbandes Kassel, des Zweckverbandes Naturpark Habichtswald, des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Hessen Nord sowie in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel. Des weiteren folgen Wahlen der vier Vertreter/Vertreterinnen der Kasseler freien Wohlfahrtsverbände sowie der vier Vertreter/Vertreterinnen der Kasseler Jugendverbände in den Jugendhilfeausschuss und die Wahlen sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Bau- und Planungskommission sowie für die Sportkommission.

Weitere Punkte der Tagesordnung sind der Durchführungsvertrag zum Vorhaben bezogenen Bebauungsplan und der Vorhaben bezogene Bebauungsplan „Kurhausstraße 28/30“.

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