03. Juni 2011.
Die Mitglieder des Finanzausschusses treffen sich zur Sitzung am Mittwoch, 8. Juni, um 16 Uhr im Sitzungssaal des Magistrats im Rathaus.
Auf der Tagesordnung stehen die Umsetzung des Bäderbeschlusses sowie die Eröffnung, Schließung und Umwandlung von Betreuungsgruppen in Kasseler Kindertagesstätten. Diskutiert wird außerdem die Beteiligung der Städtischen Werke an der Biogas Kellerwald, der Karbener Biogas Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft sowie an der Karbener Biogas GmbH und die Gründung der Tochtergesellschaft „StadtBild gGmbH“ durch Jafka.
Weitere Themen sind die Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung sowie Satzungsänderungen über die Erhebung von Steuern auf Spielapparate, Spielen um Geld oder Sachwerte und auf Vergnügen besonderer Art ebenso wie über die Erhebung von Verwaltungskosten. Die Bewilligungen von Mehraufwendungen und –auszahlungen sowie über- und außerplanmäßige Aufwendungen stehen ebenfalls auf der Tagesordnung. Schließlich werden Haushaltsreste im Ausschuss zur Abstimmung vorgelegt.
Zur Diskussion stehen außerdem die Nebenbeschäftigungen der Magistratsmitglieder, die Unterstützung der Kampagne „Aktiv gegen Kinderarbeit“, die Bewerbungsvorklärung der Stadt für eine Bundesgartenschau im „Kasseler Osten“, ein Pilotprojekt zur Einführung von OpenSource Software sowie der Sachstand der Bädersanierung.
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