Ausschreibung für den Umbau der Kreuzung Altmarkt ist aufgehoben

30. Juni 2011. Stadtbaurat Dr. Joachim Lohse hat am Mittwoch, 29. Juni, die Ausschreibung für den Umbau der Kreuzung Altmarkt aufgehoben. Die geplante Maßnahme wird daher während der Sommerpause nicht realisiert.

Lohse erklärte, dass er bis zuletzt intensive Gespräche mit dem Land Hessen geführt habe, um das Projekt Altmarkt im vorgesehenen Ausbaustandard zu realisieren. „Das Land Hessen ist bereit, den Umbau der Kasseler Altmarktkreuzung im rechtlich zulässigen Umfang finanziell zu fördern“, teilte dazu Wirtschafts- und Verkehrsminister Dieter Posch mit. Es halte an der grundsätzlichen Entscheidung fest, dass es sich beim barrierefreien Umbau der Kreuzung Altmarkt um ein förderwürdiges Vorhaben handele.

Das Land habe bei der Frage der förderfähigen Maßnahmen spürbares Entgegenkommen gezeigt, erklärte die Stadt. Anfang dieser Woche seien die Kostenpositionen, hinsichtlich deren Förderfähigkeit abweichende Bewertungen zwischen dem Land und der Stadt Kassel vorlagen, detailliert erörtert worden. Dabei wurden Teilmaßnahmen zusätzlich als förderfähig anerkannt, so dass sich die vom Land bereitgestellten Fördermittel noch einmal erhöhten. In der Summe seien für die Gesamtmaßnahme nun rund 2,6 Millionen Euro als zuwendungsfähige Kosten anerkannt. Vor den Gesprächen war das Land von 2,45 Millionen Euro zuwendungsfähiger Kosten ausgegangen; die Stadt hatte dagegen in ihrem Antrag die förderfähigen Kosten auf rund 3 Millionen Euro beziffert.

Damit sei der von der Stadt Kassel bislang angenommene Förderbetrag nicht erreicht worden. Im Ergebnis habe man die zur vollständigen Finanzierung noch vorhandene Lücke nicht schließen können. Aufgrund der Diskrepanz zwischen den zur Verfügung stehenden Mitteln und der nach dem Ergebnis der Ausschreibung erforderlichen Kosten könne der Umbau zurzeit nicht umgesetzt werden. Die Ausschreibung sei deshalb aufgehoben worden.

Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel, der das Baudezernat vertretungsweise führt, kündigte an, dass die Zielsetzung, die Kreuzung Altmarkt barrierefrei umzubauen, bestehen bleibe. „Die Stadt Kassel bedankt sich, dass das Land Hessen eine Finanzierungszusage bis 2012 in Aussicht gestellt hat.“ Städtisches Ziel bleibe es, Fußgängern und Rollstuhlfahrern die barrierefreie oberirdische Querung der Kreuzung zu ermöglichen. Dies entspreche auch der Abstimmung mit dem Land hinsichtlich des Zugangs zum Finanzzentrum Altmarkt.

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