documenta-Stadt Kassel

Nächste Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 14. September

08. September 2011.

Eine umgangreiche Tagesordnung wartet auf die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am Mittwoch, 14. September, um 16 Uhr im Sitzungssaal des Magistrats, im Rathaus.

Nach der Fortsetzung der Themen Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2012 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2012 bis 2015 und die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2011 bis 2015 stehen die Fortschreitung des Programms über notwendige Sicherheits- und Sanierungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden sowie das Programm über Neu-, Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden zur Diskussion.

Ferner wird über die Feststellung des Jahresabschlusses 2010 für den Kasseler Entwässerungsbetrieb, die Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Investitionszuschüssen der Stadt Kassel an freie Träger von Kindertagesstätten für Bau-, Sanierungs- und Ausstattungsmaßnahmen sowie die über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Jahr 2011 beraten.

Weitere Punkte sind die Unterstützung der Kampagne 'Aktiv gegen Kinderarbeit', der Neubau Freibad Wilhelmshöhe, ein Konzept zur Errichtung einer Multifunktionshalle, höhere Transparenz für mittelständische Unternehmen auf städtischer Internetseite, die Bearbeitungszeit der Verwaltung bei Anfragen und Anträgen von Unternehmen, der Sachstandsbericht Kasseler Bäder, die Kosten für Kunstrasenplätze, die Vergabe der Ausbildungsbudgets sowie der Aufwand und die Auswirkungen der Rathausumbauten.

Zusätzliche Punkte der Tagesordnung sind die Mehrkosten Flughafenneubau Calden, die Auswirkungen des Autobahnanschlusses für das Gewerbegebiet Sandershäuser Berg auf das Lange Feld, ein sofortiger Bau-, Ausschreibungs- und Vergabestopp für den Neubau des Flughafens Calden, die biologische, regionale und faire Bewirtschaftung und Beschaffung, die Sanierung der Freibäder Wilhelmshöhe und Harleshausen, der Zensus 2011 sowie die Haushaltsbewirtschaftungsgrundsätze 2011.

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