documenta-Stadt Kassel

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen tagt am 30. November

25. November 2011. Nach den Tagesordnungspunkten „Haushaltssicherungskonzept der Stadt Kassel zum Haushaltsplan 2012 und der Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre bis 2015“ sowie „Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2012 sowie Investitionsprogramm für die Jahre 2012 bis 2015 und Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2011 bis 2015“ berät der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen der Kasseler Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, 30. November, 16 Uhr, im Magistratssaal des Rathauses über die über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen.

Weitere Punkte der Tagesordnung sind die Wirtschaftspläne für das Jahr 2012 für die Eigenbetriebe „Kasseler Entwässerungsbetrieb“ und „Die Stadtreiniger Kassel“ sowie die Investitionsprogramme und die Finanzpläne für die Jahre 2011 bis 2015, die Gesundheit Nordhessen Holding AG - Gründung der Kassel School of Medicine gGmbH, der Abschluss eines Vertrages zwischen der Stadt Kassel und der Stiftung Archiv der deutschen Frauenbewegung sowie die Ordnung zur Änderung der Tarifordnung für die Benutzung der städtischen Sportplatzanlagen und deren Einrichtungen.

Ferner berät das Gremium über die Anmietung von Büroräumen im Salzmann-Gebäude, die Städtische Werke AG - Beteiligung an der Thüga Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG, die Laufzeiten und Zinssätze der Kredite der Stadt Kassel, die laufenden Kosten für das Fahrradleihsystem, die Einrichtung eines dritten Recyclinghofs, die Versetzung von Fahrradständern, die Erlaubnis von Bild- und Tonaufnahmen in allen öffentlichen Gremien, das Fahrradleihsystem, das Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen sowie den Kunstrasenplatz Daspel.

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