Wo kann in Herten gespart werden?
02.12.2011 | Herten
Sparformular auf www.buergerhaushalt-herten.de
Herten befindet sich in einer äußerst schwierigen Finanzlage. Trotz vielfältigster Sparbemühungen und auch einiger größerer Sparerfolge ist es bislang nicht gelungen, den angeschlagenen Haushalt in den Griff zu bekommen. Vor diesem Hintergrund sind nun erstmals auch Bürger aufgerufen, ihre persönlichen Sparvorschläge einzureichen – ganz bequem über das Internet.
Ideen, an welchen Stellen die Stadt Herten sinnvoll sparen oder Einnahmen erhöhen kann, können über ein Online-Formular gesendet werden. Dieses finden Interessierte unter www.buergerhaushalt-herten.de.
"Alle seriösen Sparvorschläge werden durch die Mitarbeiter der Verwaltung persönlich beantwortet", verspricht Bürgermeister Dr. Uli Paetzel. "Ich freue mich auf neue Impulse und kreative Einfälle." Detaillierte Informationen zum städtischen Haushalt finden Bürger in anschaulichen Grafiken auf der Seite des Bürgerhaushalts. Aussagekräftige Zuschriften fließen in eine Verwaltungsvorlage ein, die veröffentlicht wird.
Zum Hintergrund:
Schulgebäude und Kindergärten, Sportanlagen und kulturelle Einrichtungen, die Straßen, Wege und Plätze in unserer Stadt, Grünanlagen und Parks - all das und noch vieles mehr, was für das Leben in einer Stadt unverzichtbar ist, werden über den städtischen Haushalt finanziert. All diese Dinge müssen gepflegt und unterhalten werden. Dazu muss die Stadt Kredite aufnehmen, weil die Einnahmen die erforderlichen Ausgaben nicht einmal annähernd decken können.
Der Gesamtschuldenberg ist auf rund 350 Millionen Euro angewachsen. Das bedeutet, dass jeder Hertener Bürger (geht man von 63.000 Einwohnern aus) mit circa 5.500 Euro "in den Miesen" wäre. Wer Schulden hat, muss dafür auch Zinsen zahlen: allein im Jahr 2012 wird Herten dafür fast 14 Millionen Euro aufbringen müssen, Tendenz steigend.
Zehn Prozent der wenigen Erträge der Stadt werden direkt von den Zinsen aufgezehrt.
2013 droht die bilanzielle Überschuldung. Damit wäre unsere Stadt nicht mehr handlungsfähig und würde von der Kommunalaufsicht (fremd-) gesteuert. Das wäre auch das Aus für sämtliche Förderprogramme des Landes, des Bundes oder der EU. Außerdem müssten "freiwillige Leistungen" verstärkt zurückgefahren werden.
Dieses Untergangsszenario gilt es abzuwenden. Durch gemeinschaftliche Anstrengungen soll Herten - trotz Sparmaßnahmen - eine lebenswerte Stadt bleiben.
Seitens der Landesregierung gibt es erste positive Signale, die zeigen, dass das Land erkannt hat, dass es den Städten wie Herten helfen muss. Für das Jahr 2012 müssen wir daher ein sogenanntes Haushaltskonsolidierungskonzept aufstellen. Hier sollen die Stadt zeigen, wie sie ihre Ausgaben senken und ihre Einnahmen steigern will.
Auch Politik und Verwaltung werden wieder, wie in den Vorjahren, in gemeinsamen Runden über weitere Sparmöglichkeiten diskutieren. Zunächst ist für Anfang Dezember eine Klausur der Politik zum Thema "Sparen" angesetzt, die im Januar ihre Fortsetzung findet. Die Verwaltung arbeitet bereits seit Oktober an neuen Sparmöglichkeiten, die in einer Klausur Anfang Januar erörtert werden sollen – unter Einbindung der Führungskräfte und deren Mitarbeiter. Ende Januar sollen die Sparvorschläge dann öffentlich gemacht werden, die abschließende Beratung soll im Rat am 15.02.2012 stattfinden.
Hier geht es zum Bürgerhaushalt http://www.herten.de/rathaus-politik/finanzen/buergerhaushalt-2011/index.html
Pressekontakt: Pressestelle, Nele Däubler (Pressesprecherin), Tel: 02366/303-357, Mail: n.daeubler@herten.de
