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Die Null steht: Stadt Borken wird schuldenfrei!

Ziel ist dauerhaft ausgeglichener Haushalt

15. Februar 2012. Am 16. Februar 2012 ist es soweit: Die westfälische Stadt Borken wird schuldenfrei! Einen Tag vorher wird die Stadt ihre letzten Verbindlichkeiten in Höhe von 378 000 EUR tilgen. Mitte der 90er Jahre hatte der Borkener Schuldenberg noch eine Höhe von ca. 32 Millionen Euro. Danach wurde der Schuldenstand kontinuierlich abgebaut und gleichzeitig eine Liquiditätsrücklage von rund 50 Mio. Euro aufgebaut. Diese positive Entwicklung der Stadt Borken hat mehrere Gründe:

Wesentlicher Erfolgsfaktor ist ein effizienter Personaleinsatz und eine schlanke Verwaltung mit flachen Hierarchien. Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen stellte bei ihrer Prüfung der Verwaltung in 2009 fest, dass die Stadtverwaltung Borken ca. 20 % weniger Personal einsetzt, als der Durchschnitt vergleichbarer Kommunen. Dies entspricht einer jährlichen Ersparnis von über 2,5 Millionen Euro. Dieser effiziente Personaleinsatz wird durch den ehrenamtlichen Einsatz von Bürgerinnen und Bürgern noch verstärkt. So werde Aufgaben wie z.B. die Museumsaufsicht oder Aufgaben in der in Trägerschaft der Kirche befindlichen und von der Stadt bezuschussten Stadtbücherei, durch ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommen. Der Kulturbereich wird fast ausschließlich durch Ehrenamtliche wahrgenommen.

Ein weiterer Erfolgsfaktor ist das nachhaltige Handeln von Verwaltungsleitung und Politik. Größere Investitionen werden mit ihren Folgewirkungen und -Kosten genau analysiert und geprüft, politische Forderungen mit Augenmaß angebracht. So sollen z.B. 25 Mio. EUR der Liquiditätsrücklage als „echte“ Pensionsrückstellungen dauerhaft angelegt werden, um späteren Haushaltsbelastungen durch fällige Pensionszahlungen entgegenzuwirken.

Wichtig für den Erfolg war ebenfalls die bereits in den 90er Jahren eingeführte Kostenrechnung in Bereichen, wo eine Refinanzierung durch Dritte, z.B. durch Gebühren, erfolgt. Dabei ist festzustellen, dass sich die Gebühren in der Stadt Borken nach der Statistik des Bundes der Steuerzahler auf einem sehr niedrigen Niveau befinden. Die Infrastruktur ist dennoch in Borken grundsätzlich in einem guten Zustand. Die Umsetzung der in der Verwaltung entwickelten wirtschaftlichen Grundsätze hat hier unmittelbar positive Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger der Stadt.

Weitere Gründe für die positive Entwicklung der Stadt Borken:

• erfolgreiche Entwicklung und Vermarktung von Bauland auf städtischen Flächen,
• Suche nach Beteiligten für die Aufgabenerfüllung im sozialen und kulturellen Bereich,
• aktive Wirtschaftsförderung,
• Gewinnabführung der Stadtwerke Borken/Westf. GmbH als nahezu 100%ige Tochter der Stadt,
• Haushaltsentlastung durch die 2001 gegründete Sparkassen-Stiftung mit einem Kapital von heute 3,5 - Millionen Euro und jährlichen Zuschüssen von rund 100.000 Euro für die Bereiche Kultur, Jugend und Sport,
• Aufarbeitung von Altfällen im Erschließungsbeitragsbereich,
• seit Jahren sehr niedriger Zinsaufwand sowie hohe Zinserträge aufgrund der niedrigen Verschuldung.

Der Tag der Schuldenfreiheit wird bei der Stadtverwaltung nicht groß gefeiert. Da die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung durch ihren Einsatz und durch ihre Leistungen dieses Ergebnis möglich gemacht haben, bekommen sie am Rosenmontag frei, bzw. können sich die entsprechenden Stunden auf Ihrem Arbeitszeitkonto gutschreiben. „So können wir zumindest eine kleine Anerkennung für gut geleistete Arbeit an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weitergeben“, so Bürgermeister Rolf Lührmann. Das Rathaus bleibt jedoch am Rosenmontag von 8:30 bis 12:00 Uhr geöffnet.

Trotz der Schuldenfreiheit plant die Stadt Borken den Haushalt für das Jahr 2012 mit einem defizitären Ergebnishaushalt. Die Aufwendungen übersteigen die Erträge um ca. 3,5 Mio. EUR. Dieser Betrag muss, wie in der für 2012 vorgeschlagenen Haushaltssatzung, aus der Ausgleichsrücklage entnommen werden. Um diesen Verzehr von Eigenkapital entgegenzuwirken, muss der Haushalt im Jahr 2012 und auch in den Folgejahren nachhaltig konsolidiert werden. „Ziel muss ein dauerhaft ausgeglichener Haushalt sein“, so Bürgermeister Rolf Lührmann. „Nur so können die bisherigen Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten auch in Zukunft für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Borken positiv genutzt werden.“ unterstrich die Erste Beigeordnete und Kämmerin Mechtild Schulze Hessing.

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Der lange Weg: Stadt Borken am 16. Febr. 2012 schuldenfrei!

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