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Bekämpfung von Schwarzarbeit und Leistungsmissbrauch - Städtischer Bereich Wirtschaftsdelikte legt Jahresbericht 2011 vor
Iserlohn.
Die Schwarzarbeit boomt nach wie vor. Auch in Iserlohn. Das zeigt der "Tätigkeitsbericht 2011", den der Bereich Wirtschaftsdelikte der Stadt Iserlohn jetzt in einem Pressegespräch vorgestellt hat. Im vergangenen Jahr gingen dort 153 neue Anzeigen und Hinweise auf Schwarzarbeit und Leistungsmissbrauch ein (Vorjahr 181). Aktuell sind noch 117 Ermittlungsverfahren anhängig.
Bei insgesamt 27 Durchsuchungen von Wohnungen und Geschäftsräumen mit Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüssen des Amtsgerichtes (Vorjahr 28) stellten die städtischen Fahnder umfangreiches Akten- und Beweismaterial sicher.
Zu den Aufgaben des Bereiches Wirtschaftsdelikte gehört auch die Überwachung der Prostitution. 25 Kontrollen der zurzeit acht bordellähnlichen Betriebe fanden in 2011 statt (Vorjahr 18). Kontrolliert wurden auch zwei Frauen, die der Wohnungsprostitution nachgehen. Überprüft wurden insgesamt 92 Prostituierte (Vorjahr 75). Der Anstieg erklärt sich durch den vermehrten Zuzug osteuropäischer Frauen, vor allem aus Bulgarien und Rumänien. Zum Teil waren sie vorher auf dem aufgelösten Dortmunder Straßenstrich tätig.
Zwei Frauen wurden vorläufig festgenommen. Bei einer lag ein Haftbefehl wegen einer Straftat vor. Eine andere Frau aus Moldawien hielt sich illegal in Deutschland auf. Gegen drei Frauen aus Bulgarien wurden Geldbußen wegen nicht angemeldeter Gewerbe verhängt.
15 Strafanzeigen (Vorjahr 9) wurden wegen Leistungsmissbrauchs zum Nachteil der Bereiche Soziales und Jugend / Jobcenter MK für die Staatsanwaltschaft gefertigt.
36 Bußgeldverfahren (Vorjahr 49) wurden im vergangenen Jahr bearbeitet. Davon sind 33 Verfahren rechtskräftig abgeschlossen. Gegen drei Bescheide wurde Widerspruch eingelegt. Insgesamt wurden Bußgelder von rund 331.000 Euro (Vorjahr rund 220.000 Euro) verhängt.
Tatsächlich gingen bis zum Jahresende 2011 infolge von Ratenzahlungsvereinbarungen zirka 242.000 Euro (Vorjahr 164.000 Euro) bei der Stadtkasse ein. Darüber hinaus werden zukünftig noch ausstehende Ratenzahlungsvereinbarungen von weiteren rund 900.000 Euro fällig.
11.000 Euro gingen im vergangenen Jahr durch eigene Zwangsvollstreckungsmaßnahmen gegen säumige Bußgeldzahler bei der Stadtkasse ein (Vorjahr 10.000 Euro). Sechs weitere Zwangsvollstreckungsfälle mit einem Gesamtvolumen von 13.000 Euro befinden sich zurzeit noch im Verfahren.
Beim Thema Missbrauch von Sozialleistungen konnten durch die Arbeit des Bereiches Wirtschaftsdelikte im letzten Jahr rund 173.000 Euro (Vorjahr 145.000 Euro) eingespart werden. Die Leistungen wurden auf Grund der Ermittlungen gekürzt oder eingestellt. Die zu Unrecht erhaltenen Gelder müssen zurückgezahlt werden.
Zusammengerechnet wurde auch im letzten Jahr ein enormer Schaden für die Allgemeinheit durch die Arbeit der städtischen Fahnder vereitelt. Das "Ermittlungsvolumen" aus verhängten Bußgeldern und ermitteltem Leistungsmissbrauch beträgt zusammen 504.000 Euro (331.000 Euro Bußgelder / 173.000 Euro Leistungsmissbrauch).
Doch bleibt es nicht allein bei Aufdeckung und Ahndung. Ein besonderes Anliegen der Schwarzarbeitsfahnder ist es stets, illegal Tätige auf den "Pfad der Tugend" zurückzuführen. Beratung und Hilfestellung bei der Legalisierung ihres Gewerbes in Zusammenarbeit mit Handwerkskammer und Kreishandwerkerschaft gehören daher auch zu den Aufgaben des städtischen Bereiches Wirtschaftsdelikte.
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