Bocholt, 05. April 2012
Bürgerentscheid über Schulform nicht zeitgleich mit Landtagswahl
Bocholt (PID) Ein Bocholter Bürgerentscheid zur Frage "Gesamt- oder Sekundarschule?" wird nicht zeitgleich mit der Landtagswahl am 13. Mai durchgeführt. Das teilt Bürgermeiter Peter Nebelo in seiner jüngsten Video-Kolumne mit.
Nebelo weist auf formelle Voraussetzungen und Fristen hin. Die Vorbereitung eines Bürgerentscheids sei mit dem Aufwand vergleichbar, der bei einer Kommunalwahl anfalle, so Nebelo. Die Verwaltung plane außerdem im Vorfeld eine öffentliche Informationsveranstaltung, in der die verschiedenen Schulformen vorgestellt werden sollen. Zunächst müsste der Stadtrat mit einer Zweidrittelmehrheit seiner gesetzlichen Mitglieder die Durchführung eines Bürgerentscheids beschließen. Der nächste Rat in Bocholt findet am 23. Mai statt. Die Video-Kolumne des Bürgermeisters ist auf der städtischen Homepage unter www.bocholt.de zu sehen. Direktlink: http://www.bocholt.de/seiten/buergermeister/video_kolumne.cfm
Pressekontakt: Stadt Bocholt - Fahrradfreundlichste Stadt Deutschlands, Büro des Bürgermeisters, Pressesprecher Karsten Tersteegen, Telefon 0 28 71 95 33 27, E-Mail: karsten.tersteegen@mail.bocholt.de